Stories about Urteil

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Gefängnis statt Urlaub - Bundespolizei verhaftet 41-Jährigen

Büren (ots) - In der Nacht zum Sonntag (10. August) hat die Bundespolizei einen 41-Jährigen am Flughafen Paderborn-Lippstadt verhaftet. Bei der Ausreisekontrolle des Fluges in das türkische Urlaubsziel Antalya stellten die Bundespolizisten einen Haftbefehl gegen den Deutschen fest. Er hatte nach einem Urteil des Amtsgerichts Ludwigsburg aus 2024 wegen ...

Hauptzollamt Landshut

HZA-LA: Landshuter Zoll ließ sich nicht täuschen - Erfolgreiche Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Mann aus Damme; 2100 Euro Geldstrafe für rund 244 Euro zu viel erhaltene Leistungen

Osnabrück (ots) - Siebzig Tagessätze zu je 30 Euro, mithin insgesamt 2100 Euro Geldstrafe, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Vechta für einen Leistungsbezieher aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück und der Staatsanwaltschaft Oldenburg. Der inzwischen rechtskräftig Verurteilte bezog ...

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Festgenommen, Strafe bezahlt, weitergereist

Görlitz, BAB 4 (ots) - Im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen wurde am gestrigen Sonntagmorgen ein polnischer Bürger (32) auf dem Autobahnrastplatz An der Neiße von der Bundespolizei festgenommen. Die Festnahme des 32-Jährigen währte aber nicht lange. Nachdem der Mann seine offengebliebene Geldstrafe und auch die angefallenen Verfahrenskosten (insgesamt 382,00 Euro) bezahlt hatte, reiste er ...

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Kunstschmuggel durch Zoll aufgedeckt - Täter verurteilt

Hauptzollamt Singen

HZA-SI: Illegale Beschäftigung - Nagelstudiobetreiberin zu Geldstrafe verurteilt

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Mann aus Osnabrück; 3.600 Euro Geldstrafe für rund 520 Euro zu viel erhaltene Leistungen

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Mann aus Cloppenburg; 900 Euro Geldstrafe für rund 570 Euro zu viel erhaltene Leistungen

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus Meppen; Zoll deckt Leistungsbetrug auf

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Für die nächsten Wochen hinter Gitter

Görlitz, BAB 4 (ots) - Zwei polnische Männer (32, 53) verbringen nun die nächsten Wochen hinter Gitter. Dort verbüßen sie ihre Freiheitsstrafen. Der 53-Jährige war am Dienstagmittag auf der Görlitzer Stadtbrücke ergriffen worden. Letztlich lieferte er sich gewissermaßen selbst ans Messer, indem er nämlich den Bundespolizisten die Frage stellte, ob "noch etwas gegen ihn vorliege". Sicher wäre der seit September ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Stationäre Grenzkontrollen - Das Allheilmittel zur Bekämpfung der irregulären Migration? BDK fordert intelligentes Grenzmanagement

Berlin (ots) - Tausende Beamte der Bundespolizei führen auf Weisung des BMI seit September 2024 an allen deutschen (Binnen-) Grenzen Kontrollen durch. Diese gehen auch mit Zurückweisungen irregulär eingereister Personen einher. Nicht erst seit dem aktuellen Urteil des VG Berlin (32/2025) umweht insbesondere diese ...

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Mann aus dem Raum Lohne (Oldenburg); 2.400 Euro Geldstrafe für rund 1.050 Euro zu viel erhaltene Leistungen

Hauptzollamt Landshut

HZA-LA: Über 97.000 Euro Sozialversicherungsschaden Landshuter Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfolgreich

Landshut (ots) - Der Inhaber einer Einzelfirma und Geschäftsführer einer Unternehmensgesellschaft im Bereich Bewachung und Sicherheit aus dem Münchner Umland wurde vom Amtsgericht München rechtskräftig wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in 145 Fällen schuldig gesprochen. Das Urteil ist ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Bundespolizei verhaftet 44-Jährigen in Kleve

Kleve (ots) - Am Donnerstagabend, 17. April 2025, um 19.30 Uhr wurde ein 44-jähriger Türke bei der Bundespolizeiinspektion in Kleve vorstellig. Bei einer Überprüfung der Personalien des Mannes in den polizeilichen Datenbeständen stellte sich heraus, dass er durch die Staatsanwaltschaft Arnsberg mit einem Haftbefehl wegen Totschlag gesucht wird. Hiernach muss der Gesuchte nach Urteil des Landgerichts Arnsberg im Mai ...

Hauptzollamt Magdeburg

HZA-MD: Schwarzarbeit durch Scheinselbständigkeit: Urteil mit Geldstrafe gegen Arbeitgeber rechtskräftig

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Leistungsbetrug lohnt sich nicht für Mann aus Osnabrück; 2.100 Euro Geldstrafe für rund 940 Euro zu viel erhaltene Leistungen

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Haftbefehl vollstreckt - 2 Jahre Gefängnis

Apolda (ots) - Am gestrigen Dienstag vollstreckte die Polizei einen Haftbefehl gegen einen 22-jährigen Afghanen. Gegen ihn bestand ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Erfurt, da er gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Auf Urteil und Beschluss vom Amtsgericht Weimar muss der junge Mann nun die nächsten zwei Jahre seine Zeit in der Vollzugsanstalt in Arnstadt absitzen. Rückfragen bitte an: Thüringer ...

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Urkundenfälschung - Urteil im beschleunigten Verfahren

Freiburg (ots) - Ein 28-Jähriger ist bei dem Versuch sich mit einem gefälschten Ausweis bei einer Kontrolle der Bundespolizei auszuweisen gescheitert. Gegen ihn erging ein Urteil im beschleunigten Verfahren. Am Montagvormittag (10. März 2025) kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei den 28-Jähriger als Reisenden in einem grenzüberschreitenden Fernbus am Zentralen Omnibusbahnhof Freiburg. Zur Kontrolle legte ...

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Haftbefehl vollstreckt

Görlitz (ots) - Ein Haftbefehl gegen eine Polin konnte gestern Nachmittag in Görlitz vollstreckt werden. Während die 22-Jährige über die Stadtbrücke einreiste, wurden die Einsatzkräfte auf eine entsprechende Fahndungsnotiz aufmerksam. Diese Fahndungsnotiz hatte die Staatsanwaltschaft Dresden Außenstelle Gutenbergstraße vor gut zwei Monaten veranlasst. Der zugrunde liegende Vollstreckungshaftbefehl geht dabei auf ein Urteil des Amtsgerichts Dresden wegen Diebstahls ...

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus Osnabrück; Zoll deckt Leistungsbetrug auf

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Verurteilter Verkehrssünder muss ins Gefängnis

Görlitz (ots) - Im Sommer 2021 wurde ein polnischer Bürger vom Amtsgericht Saarbrücken wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verurteilt. Das Urteil, in diesem Fall eine Geldstrafe i.H.v. 2.400,00 Euro, schien ihn aber nicht zu interessieren. Er zahlte nicht. Deshalb fertigte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken vor ein paar Wochen einen Vollstreckungshaftbefehl aus. ...

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus Osnabrück; Zoll deckt Leistungsbetrug auf

Bundespolizeiinspektion Magdeburg

BPOLI MD: 3 Monate Haft: Nach Diebstahl folgt Strafe auf dem Fuße

Halle (Saale) (ots) - Ein 26-Jähriger wird auf frischer Tat bei einem Diebstahl erwischt, nur einen Tag später folgt die Verhandlung vor dem Amtsgericht und ein Urteil: Am Montag, den 10. Februar 2025 entwendete der Mann um 19:25 Uhr in einem Supermarkt im Hauptbahnhof Halle (Saale) diverse Le-bensmittel im Wert von 51,20 Euro. Diese steckte er in seinen Rucksack und ...

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Ausweismissbrauch im Fernreisebus aus Spanien - Verurteilung im beschleunigten Verfahren

Neuenburg am Rhein (ots) - Ein 28-Jähriger ist beim Versuch sich mit einem nicht ihm zustehenden Dokument auszuweisen gescheitert. Gegen ihn erging ein Urteil im beschleunigten Verfahren. Im Zuge der Sicherheitskooperation Baden-Württemberg haben am Dienstag, dem 21. Januar 2025 Einsatzkräfte der Bundespolizei, ...