Stories about Rechtsextremismus

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Endspurt. Polizeiausstellung geht in die letzte Woche.

Polizei Coesfeld

POL-COE: Kreis Coesfeld/ Landrat: "Die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Coesfeld haben das Recht auf eine verfassungsschützende und neutrale Polizei"

Coesfeld (ots) - Wir sind erschüttert über die aktuellen Ereignisse bei der Polizei NRW. Rechtsextremismus und Extremismus jeder Art haben keinen Platz bei der Polizei. Wir distanzieren uns ganz deutlich von einem solchen Gedankengut. Seit März diesen Jahres hat unsere Behörde, sowie alle anderen ...

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

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POL-KS: "Nationalitäten in Kassel": Zweites Kunstwerk hält Einzug in das Polizeipräsidium Nordhessen in Gedenken an Dr. Lübcke

Polizei Dortmund

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POL-DO: Dortmunds Polizeipräsident begrüßt neue Einsatzkräfte: "Wir bieten und verlangen viel"

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier: "Mecklenburg-Vorpommern soll Vorschlag für Vorratsdatenspeicherung in Bundesrat einbringen"

Schwerin (ots) - Mit einer Bundesratsinitiative möchte Mecklenburg-Vorpommern Kinderpornografie und extremistischen Straftaten weiter den Kampf ansagen. Die gegenwärtig nicht umsetzbare gesetzliche Mindestspeicherpflicht ist vor allem in Fällen von Kinderpornografie und Rechtsextremismus als höchst problematisch ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Ingo Wünsch wird neuer Direktor des Landeskriminalamtes Minister Reul: "Ingo Wünsch ist ein ausgezeichneter Kriminalist mit exzellenten Führungsqualitäten."

40217 Düsseldorf (ots) - Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bekommt einen neuen Leiter. Ingo Wünsch wird Nachfolger von Frank Hoever, der im April als Polizeipräsident nach Bonn gewechselt war. Das hat das Landeskabi-nett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Landesregierung folgte damit einem ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: KORREKTUR: Bekämpfung Rechtsextremismus auch im 1. Halbjahr 2020 Schwerpunkt bei Politisch motivierter Kriminalität

Schwerin (ots) - Zur Pressemeldung von heute, 30.07.2020, 13:13 Uhr erhalten Sie eine korrigierte Fassung! Bitte beachten Sie die Änderung unter "Eckdaten im Überblick". Hier wurden die Prozentzahlen gestrichen. Im ersten Halbjahr 2020 bildete die Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) und ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Tausende zusätzliche Strafverfahren für Mecklenburg-Vorpommern erwartet

Mecklenburg-Vorpommern (ots) - "Das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität wird massive Auswirkungen auf die Kriminalpolizei in Mecklenburg-Vorpommern haben. Wir gehen davon aus, dass ähnlich wie in Hamburg mit bis zu ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Statement Innenminister Caffier zu rechten Gefährdern in MV:

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier betont im Zusammenhang mit der heutigen Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Peter Ritter, dass die Sicherheitsbehörden bei der hohen Anzahl von erkannten Rechtsextremisten im Land Schwerpunkte setzt. Dafür werden bestimmte Personen, denen man schwerste Gewalttaten zutraut, nach bundeseinheitlichen Maßstäben als ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Führender Dortmunder Rechtsextremist in Haft - Zahlreiche Verurteilungen von Verfassungsfeinden in den letzten fünf Jahren

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0743 Seit dem gestrigen Tag befindet sich der Bundes- und Landesvorsitzende NRW der Partei Die Rechte in Haft. Das Bundesverfassungsgericht hatte letzte Woche ein Urteil gegen Sascha K. bestätigt. Er hatte u.a. gegen den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde in Detmold gehetzt. Aktuell ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt einstehen - Polizeipräsident Gregor Lange begrüßt neuen Sonderbeauftragten Manfred Kossack

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Einstellung der wiederaufgenommenen Ermittlungen wegen des Oktoberfestattentats vom 26. September 1980

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 6. Juli 2020 das am 5. Dezember 2014 wiederaufgenommene Ermittlungsverfahren wegen des Anschlags auf das Oktoberfest in München am 26. September 1980 (vgl. Pressemitteilung Nr. 40 vom 11. Dezember 2014) erneut gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt und die ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Gemeinsame Pressemitteilung - Entschlossenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus

Schwerin (ots) - Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der CDU-geführten Innenressorts der Länder sowie Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen und Sprecher der SPD-geführten Innenressorts, haben die Durchsuchungsmaßnahmen in drei Bundesländern, unter Federführung der Staatsanwaltschaft Lüneburg, als weiteren Schritt im ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Rassismus in der Polizei? - Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fordert Innenministerkonferenz zum Handeln auf

Berlin (ots) - "Wir haben schon im vergangenen September einen Vorstoß unternommen und eine bundesweite Einstellungsstudie bei allen deutschen Sicherheitsbehörden gefordert. Wie ich höre unterstützen bislang leider nur wenige Innenminister unseren Vorstoß, obwohl zwischenzeitlich mit der internationalen ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Datteln/Waltrop/Dortmund: Polizei gedenkt ermordeter Kollegen

Recklinghausen (ots) - Die Polizei Recklinghausen hat am Sonntag der Kollegen gedacht, die am 14. Juni 2000 von einem Dortmunder Neonazi ermordet worden waren. "Dieses Verbrechen hat die Polizei vor 20 Jahren zutiefst erschüttert. Die ermordeten Kollegen sind in unserer Behörde unvergessen", sagt Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen und betont: "Diese Tat eines ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Vor 20 Jahren im Dienst getötet - Gedenkfeier am Polizeipräsidium zur Erinnerung an die verstorbenen Kollegen

Polizei Dortmund

POL-DO: Permanenter Kontrolldruck schwächt Dortmunder Neonazi-Szene - zahlreiche Haftstrafen, sinkende Straftaten, gesellschaftliche Isolierung Polizeipräsident: "Wachsamkeit bleibt oberstes Gebot"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0603 Erst vor wenigen Tagen (4. Juni) ist der Bundesvorsitzende der vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremistischen Partei "Die Rechte" mit Sitz in Dortmund, Sascha Krolzig, vom Landgericht in einem ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizeipräsident Gregor Lange: "Wir haben die rechte Szene weiter im Blick"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0580 Nach einer Klage von Anwohnern der Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld stellte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem Eilverfahren fest, dass für eine vom Polizeipräsidium Dortmund vorbereitete Videobeobachtung derzeit die Rechtsgrundlage fehle, da der betroffene Straßenabschnitt keinen Kriminalitätsschwerpunkt darstelle. ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Entwicklung der Politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2019 in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (ots) - Die Politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2019 durch folgende wesentliche Entwicklungen gekennzeichnet: - Anstieg der Gesamtfallzahlen Politisch motivierter Kriminalität von 1.288 Delikten auf 1.425 Delikte (+10,6 %) - Rückgang der Gewaltdelikte um 16 Fälle, ausgenommen PMK-rechts-(hier Anstieg um sechs ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungslage in der Dortmunder Innenstadt beendet - Polizei zieht Fazit

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0473 In der Dortmunder Innenstadt haben am heutigen Samstag (9. Mai) mehrere Versammlungen stattgefunden. Zum Schutz genehmigter und friedlicher Standkundgebungen war die Polizei mit starken Kräften vor Ort. Sowohl während einer nicht genehmigten Spontanversammlung im Bereich Alter Markt, als auch im Anschluss in der Hansastraße, kam es zu ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Neonazis missbrauchen Demonstration für gefährliches Gedankengut / Polizei richtet Augenmerk auf die Pressefreiheit für Journalisten

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0478 Der Dortmunder Polizei liegen gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag (9.5.) in der Dortmunder Innenstadt versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern. Polizeipräsident Gregor Lange ordnet das ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Aktionen gegen Corona-Schutzmaßnahmen: Polizeipräsident warnt vor inszenierten Eskalationen von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0463 Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange warnt vor einer Stimmungsmache mit öffentlichen Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden versucht derzeit, öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Polizeiliche Kriminalstatistik 2019 des Polizeipräsidiums Südosthessen

Offenbach (ots) - Polizeiliche Kriminalstatistik 2019: Niedrigste Kriminalitätsbelastung und zweitbeste Aufklärungsquote seit Bestehen des Polizeipräsidiums Südosthessen im Jahr 2001 Straßenkriminalität seit 2001 weit mehr als halbiert Politisch motivierte Kriminalität gestiegen Häufigkeitszahl ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Reul begrüßt Maßnahmen gegen rechtsextreme Vereinigung

40217 (ots) - Minister Reul: Nie können die Zeiten so schwer sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen / Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot der Vereinigung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) sowie seiner Teilorganisation "Osnabrücker Landmark" durch ...