Stories about Recht

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  • 07.09.2023 – 10:40

    Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

    IM-MV: Sonderbeauftragter Witthaut legt Gutachten zu Verfassungsschutz M-V vor

    Schwerin (ots) - Der Sonderbeauftragte für den Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern, Bernhard Witthaut, hat seine Untersuchungen abgeschlossen und heute in Schwerin sein Gutachten vorgestellt. Die wichtigsten Kernaussagen: "Die 52 Handlungsempfehlungen, die eine Expertenkommission in der vorangegangenen Legislatur formuliert hatte, sind im Wesentlichen umgesetzt. ...

  • 16.08.2023 – 14:00

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Höhe unterschätzt

    Jena (ots) - Recht optimistisch war am Dienstagmorgen ein unbekannter Fahrzeugführer. Dieser wollte eine Ladezufahrt in der Jenaer Ernst-Abbe-Straße befahren. Jedoch unterschätzte er die Höhe seines Fahrzeuges, welche augenscheinlich nicht zur Durchfahrtshöhe passte. Folglich kam es zur Kollision mit dem Vordach der Zufahrt, welches stark beschädigt wurde. Im Anschluss entfernte sich der Unbekannte, ohne seinen Pflichten als Unfallverursacher nachzukommen. Er ...

  • 08.08.2023 – 10:54

    Polizei Bonn

    POL-BN: Demonstration in Bonn am Samstag, 12.08.2023

    Bonn (ots) - Am Samstag (12.08.2023) findet in der Bonner Innenstadt eine Demonstration mit dem Thema "Sichtbarkeit und Recht queerer Menschen" statt. Der Veranstalter rechnet mit bis zu 500 Teilnehmern, die sich ab 11:00 Uhr auf folgendem Weg durch die Stadt bewegen: Rheinaustraße, Combahnstraße, Professor-Neu-Allee, Kennedybrücke, Berliner Freiheit, Bertha-von-Suttner-Platz, Kölnstraße, Breite Straße, Wolfstraße, ...

  • 21.07.2023 – 14:00

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Von Pkw gestoppt

    Jena (ots) - Recht unsanft gestoppt wurde am Donnerstagmittag ein Radfahrer. Der 20-Jährige befuhr die Semmelweißstraße und wollte in die August-Bebel-Straße abbiegen. Hierbei übersah er einen geparkten Pkw Peugeot und fuhr auf diesen auf. In Folge dessen verletzte sich der Mann leicht. Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Jena Telefon: 03641- 81 1503 E-Mail: Pressestelle.LPI.Jena@polizei.thueringen.de ...

  • 26.04.2023 – 14:10

    Polizeidirektion Ratzeburg

    POL-RZ: Achtung!!! Betrüger am Telefon

    Ratzeburg (ots) - 26. April 2023 | Polizeidirektion Ratzeburg Seit gestern kommt es im Bereich der Polizeidirektion Ratzeburg wieder vermehrt zu telefonischen Betrugsversuchen. Bitte seien Sie wachsam und hören auf ihr Bauchgefühl. Die Täter arbeiten oftmals mit Schockanrufen, um Sie zu verunsichern. Wichtig ist: - Die Polizei erfragt nicht Ihre Wertsachen und Bargeldbestände im Haushalt. - In Deutschland gibt es ...

  • 18.04.2023 – 15:52

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: PIN-Fehler führt zu Strafanzeige

    Otterbach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Weil er sich irrtümlich im Recht fühlte, hat sich ein Mann aus dem Landkreis eine Strafanzeige eingehandelt. Er war vor einigen Tagen an einer Tankstelle in Otterbach unangenehm aufgefallen und war weggefahren, ohne zu bezahlen. Zwar war der Mann nach dem Tanken zum Bezahlen in den Verkaufsraum gekommen, bei der Eingabe seiner PIN hatte er aber offensichtlich einen Fehler ...

  • 15.04.2023 – 18:31

    Polizeipräsidium Mainz

    POL-PPMZ: Mainz - zwei Versammlungen in Mainzer Innenstadt

    Mainz (ots) - Am Samstag den 15.04.2023 fanden in Mainz zwei angemeldete Versammlung statt. Nach Wortbeträgen auf dem Gutenbergplatz setzte sich eine Versammlung mit ca. 100 Teilnehmenden in Form eines Aufzuges durch die Mainzer Innenstadt in Bewegung, eine weitere Versammlung mit ca. 50 teilnehmenden Personen, fand stationär auf dem Schillerplatz statt. Beiden ...

  • 16.03.2023 – 10:47

    Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

    BPOLI LUD: Einreiseverbot ignoriert

    Görlitz (ots) - Die Bundespolizei nahm am Mittwochnachmittag (15. März 2023) einen Mann in Görlitz vorläufig fest. Gegen 14.00 Uhr kontrollierten die Beamten auf dem Marienplatz den 47-jährigen Polen. Die Überprüfung ergab, dass ihm die Ausländerbehörde Görlitz das Recht auf Freizügigkeit bereits im Dezember 2021 entzogen hatte. Das Einreiseverbot reicht bis in das Jahr 2026. Es wurde ein Strafverfahren wegen ...

  • 06.03.2023 – 12:47

    Landespolizeiinspektion Gera

    LPI-G: Fahrraddieb gestellt

    Gera (ots) - Gera. In der Reichsstraße stellten Geraer Polizisten am 05.03.2023 gegen 21:20 Uhr einen 35-jährigen Mann fest. Dieser führte ein Fahrrad mit, bei dem sich am Hinterrad noch ein Fahrradschloss befand. Er selbst machte keine schlüssige Aussage zur Herkunft des Rades. Auf Grund der Gesamtumstände vermuteten die Beamten einen Diebstahl und sollten Recht behalten. In unmittelbarer Nähe stellten sie Hebelspuren an einer Tür fest. Aus dem dahinterliegenden ...