Stories about Kommune

15.05.2020 – 11:21
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Ausbildung in den Feuerwehren wieder möglich/ Entscheidung trifft die Kommune
Schwerin (ots) - Der Übungsbetrieb und regelmäßige Ausbildungsdienst in den Städten und Gemeinden musste für die Frauen und Männer in den Freiwilligen Feuerwehren wegen der Corona-Pandemie ausfallen. Nach der Corona-Schutzverordnung des Landes (§8 Abs.2) sind Veranstaltungen "die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der ...
more
08.05.2020 – 11:21
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Beflaggung anlässlich des Europatages am 9. Mai Minister Caffier: In der Corona-Krise und danach können wir nur gemeinsam Erfolg haben
Schwerin (ots) - Am Sonnabend, dem 9. Mai 2020, werden anlässlich des Europatages alle öffentlichen Gebäude in Mecklenburg-Vorpommern beflaggt. Vor genau siebzig Jahren, am 9. Mai 1950, hielt der französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede. Er stellte seine Vision einer neuen Art der ...
more
05.05.2020 – 13:59
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus: Innenminister Caffier ordnet Beflaggung für den 8. Mai an
Schwerin (ots) - Aus Anlass des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus hat Innenminister Lorenz Caffier für Freitag, den 8. Mai 2020, die landesweite Beflaggung (Vollmast) aller Dienstgebäude der Landes- und Kommunalverwaltungen und der Dienstgebäude ...
more
30.04.2020 – 07:24
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenministerium gewährt Fördermittel für Kauf eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs in der Gemeinde Sagard Korrektur
Schwerin (ots) - Das Innenministerium übersandte in dieser Woche an die Gemeinde Sagard im Landkreis Vorpommern-Rügen einen Bewilligungsbescheid für eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 107.000 Euro zur Finanzierung eines neuen Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 10). Der Landkreis beteiligt sich an der ...
more
28.04.2020 – 16:59
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Das Verfahren der Umlaufbeschlüsse in den kommunalen Vertretungen war zeitlich befristet
Schwerin (ots) - Nach der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern müssen Volksvertretungen öffentlich tagen. Von diesem Grundsatz haben wir zur Eindämmung der Pandemie über das Standarderprobungsgesetz eine Ausnahme gemacht, damit auch in dieser Zeit Beschlüsse gefasst werden können. Alle Gemeinden, Ämter, ...
more
19.04.2020 – 20:22
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenministerium widerspricht Darstellung des Städte- und Gemeindetages
Schwerin (ots) - Das Innenministerium widerspricht der Darstellung des Städte- und Gemeindetages, dass eine Verweisungsvorschrift für die Ordungsbehörden zur Erhebung von Bußgeldern in der neuen CoronaVO fehlt. Diese war in der vorherigen VO in Paragraph 6a geregelt und ist in der neuen VO nun in Paragraph 9 geregelt. Dies führt jedoch nicht zur Unwirksamkeit von ...
more

17.04.2020 – 14:37
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Korrigierte Fassung Innen- und Finanzminister sagen Kommunen Unterstützung zu
Schwerin (ots) - Die Minister für Finanzen und Inneres, Reinhard Meyer und Lorenz Caffier, haben sich in einem Schreiben an die kommunale Ebene gewandt und auf die zahlreichen Maßnahmen verwiesen, die die Landesregierung unternommen hat, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrechtzuerhalten. Als wichtigste steuerpolitische Maßnahme unterstrich Finanzminister ...
more
17.04.2020 – 14:32
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innen- und Finanzminister sagen Kommunen Unterstützung zu
Schwerin (ots) - Die Minister für Finanzen und Inneres, Reinhard Meyer und Lorenz Caffier, haben sich in einem Schreiben an die kommunale Ebene gewandt und auf die zahlreichen Maßnahmen verwiesen, die die Landesregierung unternommen hat, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrechtzuerhalten. Als wichtigste steuerpolitische Maßnahme unterstrich Finanzminister Reinhard Meyer die Möglichkeit der Steuerstundung. ...
more
15.04.2020 – 15:09
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenministerium genehmigt Doppelhaushalt 2019/2020 der Universitäts-und Hansestadt Greifswald ohne Einschränkungen
Schwerin (ots) - Da die Universitäts- und Hansestadt Greifswald mit der Erstellung der Rechnungsabschlüsse deutlich im Rückstand ist, hatte das Innenministerium der Stadt im vergangenen Jahr zunächst nur die Entscheidungen zu den satzungsmäßigen Festsetzungen für das Jahr 2019 übermittelt. Auf der Grundlage ...
more
08.04.2020 – 16:02
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Gemeinde Bucholz hat ein eigenes Hoheitszeichen
Schwerin (ots) - Die Gemeinde Buchholz im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat durch das Ministerium für Inneres und Europa ein eigenes Hoheitszeichen genehmigt bekommen. Die Urkunde für das neue Gemeindewappen mit der Wappengenehmigung und dem Eintragungsnachweis für die amtliche Wappensammlung des Landes wurde der Gemeinde im März übersandt. ...
One document
more
07.04.2020 – 17:00
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes: Vorwürfe halten einer Überprüfung nicht Stand
Schwerin (ots) - In Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden werden alle Anstrengungen unternommen, um eine Ausbreitung von Infektionen innerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) des Landes und in den Gemeinschaftsunterkünften der Landkreise bzw. kreisfreien Städte zu verhindern. In der aktuellen Notsituation haben der Infektionsschutz für das Personal, die ...
more
01.04.2020 – 10:56
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Landtag beschließt die Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute in seiner zweiten Lesung das Gesetz zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. "Ich freue mich darüber", so Innenminister Lorenz Caffier, "dass nun endlich nach einem langen und intensiven Prozess das neue ...
more

27.03.2020 – 08:56
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenministerium fördert eine der größten Investitionen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte
Schwerin (ots) - Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte baut eine neue Integrierte Rettungsleitstelle auf dem Gelände der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Neuendorf. Für diese mit rund 6 Mio. Euro veranschlagte Baumaßnahme übersandte das Innenministerium einen Bewilligungsbescheid für eine ...
more
23.03.2020 – 11:06
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister gewährt Fördermittel für den Kauf eines Löschfahrzeuges in der Gemeinde Krien
Schwerin (ots) - Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Krien können sich freuen. Zur Finanzierung eines 420.000,00 EUR teuren neuen Löschfahrzeuges (LF 20) übersandte das Innenministerium an die Gemeinde Krien im Landkreis Vorpommern-Greifswald einen Bewilligungsbescheid für eine ...
more
19.03.2020 – 15:59
Rhein-Kreis Neuss
Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
POL-NE: Polizei bittet dringend, den Notruf 110 freizuhalten
Rhein-Kreis Neuss (ots) - Derzeit melden Anrufer über die Notrufnummer 110 mögliche Verstöße gegen die Allgemeinverfügungen der Kommunen im Rhein-Kreis Neuss zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz. Die Polizei bittet dringend, die 110 für Notfälle freizuhalten, in denen schnelles Handeln der Polizei erforderlich ist. Fragen zum Verständnis der Verfügungen richten Sie bitte ...
more
19.03.2020 – 14:00
Goslar
Polizeiinspektion Goslar
POL-GS: Pressemeldung zum Einsatzgeschehen der Polizei Goslar in Zeiten der Corona-Krise
Goslar (ots) - Gemeinsame Kontrollen von Polizei und Kommune Es ist gemeinsame Aufgabe von Polizei und Ordnungsämtern in geeigneter Art und Weise alle Maßnahmen wahrzunehmen, die für die Einhaltung der ergangenen Allgemeinverfügungen erforderlich sind. Dazu wird auch die Polizeiinspektion Goslar in Stadt und Landkreis Kontrollen in enger Abstimmung mit den ...
more
09.03.2020 – 10:29
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister entscheidet über den Haushalt 2020 des Landkreises Ludwigslust-Parchim
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Haushalt 2020 des Landkreises Ludwigslust-Parchim entschieden. Der Landkreis darf die Haushaltssatzung nun bekanntmachen und dadurch die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung beenden. Neben Auszahlungen für freiwillige Leistungen, wie die Unterstützung von Vereinen oder die Förderung von ...
more
28.02.2020 – 13:08
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Fördergeld für Bahnschrankenanlage in Plate entlastet gemeindlichen Haushalt
Schwerin (ots) - Im Zuge des Ausbaues der Eisenbahnstrecke Schwerin-Görries-Parchim, der bereits 2018 begonnen hat, ergab sich, dass der Bahnübergang (Bahn-km 15,431) in Plate durch höhere Geschwindigkeit der durchfahrenden Züge, ein höheres Verkehrsaufkommen auf der Straße und die Nähe zu einem Wohngebiet, mit einer elektronisch gesteuerten ...
more

28.02.2020 – 09:56
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Fördermittel für Ortsdurchfahrt Marnitz entlasten Gemeindehaushalt
Schwerin (ots) - Für den Ausbau der Durchfahrtsstraße (zweiter und dritter Bauabschnitt) in Marnitz, einem Ortsteil der Gemeinde Ruhner Berge im Landkreis Ludwigslust-Parchim, erhält die Gemeinde Fördermittel als Sonderbedarfszuweisung in Höhe von rund 52.200 Euro. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid des Innenministeriums ist kürzlich dem Bürgermeister ...
more
27.02.2020 – 12:46
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Kofinanzierungshilfe für die Erneuerung von zwei Bushaltestellen in der Stadt Wittenburg
Schwerin (ots) - In zwei Ortsteilen der Stadt Wittenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) werden jeweils zwei Bushaltestellen barrierefrei umgestaltet. Zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention werden im Ortsteil Körchow an der Straße "An der Chaussee" zwei gegenüberliegende Bushaltestellen umgebaut. In ...
more
27.02.2020 – 10:11
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz Innenminister Caffier: Ausländerbehörden in MV sind vorbereitet Trennung zwischen Asyl und Erwerbsmigration bleibt
Schwerin (ots) - Ab dem 1. März 2020 tritt in Deutschland ein neues Gesetz in Kraft - das sogenannte Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Es soll die Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten gezielt stärken, aber auch die Regelungen zur Arbeitsmigration allgemein klarer und transparenter gestalten. Der Bedarf ist ...
more
26.02.2020 – 10:23
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Schüler des Goethe-Gymnasiums Schwerin schlüpfen in Rolle von EU-Abgeordneten Hautnah erleben, wie Politik funktioniert
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa unterstützt auf der Grundlage der "Richtlinie zur Förderung des Europagedankens und der europäischen Integration" auch in diesem Jahr Projekte zur Europapolitik. Gefördert werden u.a. europäische Begegnungen, Studien- und Informationsreisen, Seminare und ...
more
26.02.2020 – 10:17
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Fördermittel für neue Strandtreppe in Koserow entlasten Gemeindehaushalt
Schwerin (ots) - Neben anderen Gemeinden war auch die Gemeinde Ostseebad Koserow (Amt Usedom-Süd) im Januar 2017 von der Sturmflut "Axel" betroffen, bei der Strände, Wege oder Gebäude in mehreren Küstenorten unseres Landes beschädigt wurden. Bereits wenige Tage nach der Sturmflut hatte die Landesregierung finanzielle Hilfsmittel für die nachhaltige Beseitigung ...
more
24.02.2020 – 15:05
Korbach
Polizei Korbach
POL-KB: Bad Wildungen wird KOMPASS-Kommune - Polizeipräsident überreicht KOMPASS-Begrüßungsschild
Korbach (ots) - Nordhessens Polizeipräsident Konrad Stelzenbach überreichte am heutigen Montag im Rahmen einer kleinen Feierstunde der Stadt Bad Wildungen das KOMPASS-Begrüßungsschild. Damit ist die Kommune Teil der hessischen Sicherheitsinitiative des Landes. Mit der Auftaktveranstaltung startet Bad Wildungen ...
more

20.02.2020 – 13:46
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister und Oberbürgermeister verlängern Schweriner Konsolidierungsvereinbarung
Schwerin (ots) - Die zwischen der Landeshauptstadt und dem Ministerium für Inneres und Europa in 2015 abgeschlossene Konsolidierungsvereinbarung wird wie vorgesehen bis 2020 verlängert. Mit der Fortschreibung der Konsolidierungsvereinbarung erhält Schwerin nunmehr insgesamt rund 23 Mio. Euro aus dem Kommunalen ...
more
19.02.2020 – 13:38
Korbach
Polizei Korbach
POL-KB: Bad Wildungen wird KOMPASS-Kommune - Einladung an die Medienvertreter
Korbach (ots) - Der nordhessische Polizeipräsident Konrad Stelzenbach wird am kommenden Dienstag die Stadt Bad Wildungen in das KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel (KOMPASS) des Hessischen Innenministeriums aufnehmen. Herr Stelzenbach wird Herrn Bürgermeister Ralf Gutheil dabei das KOMPASS-Starter-Set und darin das KOMPASS-Begrüßungsschild überreichen. Die ...
more
17.02.2020 – 16:28
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister entscheidet über den Doppelhaushalt des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Doppelhaushalt 2020/2021 des Landkreises Vorpommern-Greifswald entschieden. Mit der Bekanntmachung der Haushaltssatzung durch den Landkreis geht damit die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung zu Ende. Der Landkreis hatte im Jahr 2017 mit dem Ministerium für Inneres und Europa eine ...
more
14.02.2020 – 13:33
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Programm "Zukunftsfähige Feuerwehren"/Innenminister der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg unterzeichnen Vereinbarung für gemeinsame Beschaffung von Waldbrandtanklöschfahrzeugen
Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier und der Minister für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg Michael Stübgen haben heute in Berlin eine Vereinbarung über die Durchführung eines gemeinsamen Vergabeverfahrens zur Beschaffung von ...
more
11.02.2020 – 11:11
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier ehrt verdiente Feuerwehrangehörige mit dem Brandschutz-Ehrenzeichen der Sonderstufe
Schwerin (ots) - Innenminister Caffier zeichnet am kommenden Montag acht Feuerwehrangehörige und eine Bürgerin mit dem Brandschutz-Ehrenzeichen der Sonderstufe aus. Es handelt sich dabei um die höchste staatliche Auszeichnung im Brandschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Auszeichnungsveranstaltung findet ...
more
27.01.2020 – 10:00
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: 1,5 Mio. Euro Fördergeld für bessere Lernbedingungen an der Kranichschule Neubrandenburg
Schwerin (ots) - Die Finanzierung der Grundsanierung der Kranichschule Neubrandenburg, einer Förderschule mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, ist gesichert. Damit werden die Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler dieses Förderbereiches verbessert und an die speziellen Anforderungen angepasst. Heute übergab dafür Innenminister Lorenz Caffier an ...
more

Previous12131415161718192021Next