Stories about Kommune
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Wir stärken kommunale Ebene für Zukunft"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen ...
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IM-MV: Digitalisierung in MV: Land unterstützt Ausweitung der Online-Zulassung
Schwerin (ots) - Das eigene Auto schnell und unkompliziert online an-, um- oder abmelden - das geht auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die internetbasierte Fahrzeugzulassung oder auch i-Kfz wird in der Zulassungsstelle im Landkreis Rostock bereits angeboten und auch in den weiteren kommunalen Kraftfahrzeugzulassungsstellen im Land wird die Online-Lösung bald möglich ...
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IM-MV: Fünf Gemeinden in Vorpommern-Rügen werden von Altschulden entlastet
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat heute insgesamt fünf Gemeinden im Landkreis Vorpommern-Rügen Zuwendungsbescheide zur Ablösung von Wohnungsbaualtschulden übergeben. Insgesamt betrug die Altschuldenhilfe an Barth, Richtenberg, Franzburg, Grimmen und Tribsees rund zehn Millionen Euro. "Als bislang einziges Bundesland haben wir uns der ...
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IM-MV: Presseeinladung: Christian Pegel übergibt Zuwendungsbescheid in Gadebusch
Schwerin (ots) - Bauminister Christian Pegel übergibt am Montag dem Gadebuscher Bürgermeister Arne Schlien einen Zuwendungsbescheid über rund 1,6 Millionen Euro für die Sanierung der Remise des Schlosses in der Stadt. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Termin: Montag 18. September 2023, 16 Uhr Ort: 19205 Gadebusch, ...
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IM-MV: Wismar: Bauminister und Wirtschaftsmi-nister eröffnen Innenstadtkongress M-V
Schwerin (ots) - Landesbauminister Christian Pegel wird mit Wirtschaftsminister Reinhard Meyer am kommenden Montag den Innenstadtkongress M-V 2023 eröffnen. Die Landesregierung M-V und die Partner des Dialogforums Einzelhandel (https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Raumordnung/dialogforum-einzelhandel/)laden zu diesem Innenstadtkongress und zur ...
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IM-MV: Presseeinladung: Land entlastet fünf Gemeinden von Altverbindlichkeiten
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel übergibt am Freitag mehrere Bescheide zur Ablösung von Wohnungsbaualtschulden an die Gemeinden Barth, Richtenberg, Franzburg, Grimmen sowie Tribsees im Landkreis Vorpommern-Rügen. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu den aufgeführten Terminen herzlich eingeladen. In Barth übergibt er dem Bürgermeister ...
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IM-MV: Ribnitz-Damgarten: Minister Pegel bei Einweihung der neuen Grundschule
Schwerin (ots) - Landesbauminister Christian Pegel wird am Donnerstag gemeinsam mit Ribnitz-Damgartens Bürgermeister Thomas Huth die neue Grundschule am Bildungscampus Ribnitz West einweihen. Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen. Termin: Donnerstag, 14. September 2023, 12.30 Uhr Ort: Zufahrt über Demmlerstr. 19, 18311 Ribnitz-Damgarten Die ...
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IM-MV: 2,5 Millionen Euro für Umgestaltungen in der östlichen Altstadt von Parchim
Schwerin (ots) - Die Stadt Parchim plant in der östlichen Altstadt neben der Sanierung des Wassergangs die Neugestaltung des Umfelds der St. Georgenkirche. Für diese Baumaßnahme werden rund 2,4 Millionen Euro Städtebaufördermittel eingesetzt. Den entsprechenden Bescheid hat Landesbauminister Christian Pegel an den Parchimer Bürgermeister Dirk Flörke versandt. ...
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IM-MV: Presseeinladung: Innenminister überreicht Förderung für neue Regionalschule in Parchim
Schwerin (ots) - Landesbauminister Christian Pegel überreicht am Mittwoch einen Zuwendungsbescheid aus Mitteln des "Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung" (EFRE) für den Neubau der Regionalschule "J. W. von Goethe" in Parchim an den Bürgermeister der Stadt Dirk Flörke. Medienvertreterinnen und ...
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Feuerwehr Weeze: Weezer Kirmes 2024 - 150 Jahre Feuerwehr Weeze
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IM-MV: Presseeinladung: Innenminister übergibt letzte TSF-W aus Feuerwehrprogramm
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel wird am Freitag die letzten Löschfahrzeuge vom Typ Tragkraftspritzenfahrzeuge-Wasser, kurz TSF-W, die im Rahmen des Programms "Zukunftsfähige Feuerwehr" 2020 bis 2023 für kleinere Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern beschafft wurden, übergeben. Medienvertreter sind zu der Übergabe herzlich eingeladen. Termin: ...
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IM-MV: Presseeinladung: Innenminister übergibt Bescheid zur Ablösung von Wohnungsbaualtschulden an Satow
Schwerin (ots) - Am Donnerstag übergibt Landesinnenminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid zur Ablösung von Wohnungsbaualtschulden an die Gemeinde Satow Medienvertreterinnen und -vertreter sind zum Termin herzlich eingeladen. Termin: Donnerstag, 7. September 2023, 13.30 Uhr Ort: Rathaus Satow, Heller Weg ...
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IM-MV: 23 Millionen Euro Fördermittel flossen in Schulcampus Zarrentin am Schaalsee
Schwerin (ots) - Der seit 2017 geplante neue Schulcampus in Zarrentin am Schaalsee ist fertig und wird morgen eingeweiht. Die Gesamtkosten beliefen sich auf rund 40 Millionen Euro. Die Finanzhilfen von Bund, Land und EU aus der Städtebauförderung, der Sportstättenförderung, der Sonderbedarfszuweisung, dem Programm Sanierung kommunaler Einrichtungen sowie der ...
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IM-MV: Christian Pegel legt Entwurf für neue Bürgermeisterbesoldung und Aufwandsentschädigungen vor
Schwerin (ots) - Mit der Änderung der Kommunalbesoldungsverordnung (https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-KomBesVMV2005V4P4/part/X) Ende vergangenen Jahres wurde die Besoldung der Landräte angehoben - und angekündigt, eine solche Änderung auch für die haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeister in ...
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IM-MV: Presseeinladung: Pegel übergibt Förderzusage für Sporthalle in Warnow
Schwerin (ots) - Bauminister Christian Pegel wird morgen in Warnow im Landkreis Rostock an Bürgermeister Lutz Ritter eine Zusage für eine Sonderbedarfszuweisung über 300.000 Euro für die Sanierung der Schulsporthalle übergeben. Medienvertreterinnen und -vertreter sind dazu herzlich eingeladen. Termin: Dienstag, 22. August 2023, 15.30 Uhr Ort: Mühlenstraße 84, ...
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IM-MV: Presseeinladung: Pegel übergibt Förderzusagen in Vorpommern-Rügen
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel übergibt am kommenden Montag Förderbescheide in den Gemeinden Süderholz und Sundhagen sowie in den Städten Garz und Bergen im Landkreis Vorpommern-Rügen. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu den aufgeführten Terminen herzlich eingeladen. In Süderholz übergibt der Minister an die 1. stellvertretende ...
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POL-NI: Verkehrsunfallflucht über Online-Portal angezeigt - Polizei sucht nach dem unbekannten Meldenden und weiteren Zeugen
Bad Nenndorf (ots) - (Reh) Umständliche Behördengänge werden inzwischen zum Teil durch digitale Angebote vereinfacht. Einfache Anliegen können der zuständigen Kommune unkompliziert per App mitgeteilt werden. Aktuell beschäftigt die Samtgemeinde Nenndorf aber eine Mitteilung über eine mögliche Straftat. Am ...
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IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Konsolidierungshilfen beschleunigen Schuldenabbau unserer Kommunen"
Schwerin (ots) - Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern konnten in den vergangenen Jahren weiter ihre Schulden abbauen. Mit der Novelle des Finanzausgleichsgesetzes (FAG M-V) (https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-FinAusglGMV2020V8IVZ) 2020 haben Land und kommunale Spitzenverbände ein unbürokratisches ...
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IM-MV: Richtigstellung zur Berichterstattung in der Ostsee-Zeitung
Schwerin (ots) - Auf den Beitrag der Ostsee-Zeitung vom 29. Juli 2023 ("Nord-Stream-2-Projekt in Rostock: Neue Mails belasten Minister Pegel") erklärt das Innenministerium: Die Darstellungen der Ostsee-Zeitung sind falsch und werden von den dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss - PUA - übergebenen Unterlagen in keiner Weise getragen. Soweit der Beitrag ...
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POL-DA: Erbach: Kreisstadt als 21. Kommune mit KOMPASS-Sicherheitssiegel ausgezeichnet
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IM-MV: Neubrandenburg: Zwei Millionen Euro für Ausbau der Großen Wollweberstraße
Schwerin (ots) - Für den Ausbau der Großen Wollweberstraße im Sanierungsgebiet Altstadt/Vor dem Treptower Tor erhält die Stadt Neubandenburg rund zwei Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln vom Landesbauministerium. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf rund drei Millionen Euro. Die Stadt plant, die Haupterschließungsstraße innerhalb der ...
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IM-MV: Presseeinladung: Staatssekretär besucht Outdoor-Camp der Landespolizei
Schwerin (ots) - Am kommenden Montag besucht Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling mit der Präsidentin des Polizeipräsidiums Rostock Anja Hamann das diesjährige Outdoor-Camp der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern. Das traditionsreiche Präventionsprojekt, das von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landespolizei durchgeführt wird, bietet in diesem Jahr ...
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IM-MV: Solidaritätsprogramm für Kommunen mit hohen Kapazitäten in Flüchtlingsunterkünften kommt
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute Abend in seiner Sitzung in Schwerin ein 20-Millionen-Euro-Solidaritätsprogramm beschlossen, über das Kommunen unterstützt werden, die besonders viele Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften aufnehmen oder in denen sich die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes bzw. deren Außenstelle befindet. "Ich danke den Abgeordneten, dass ...
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IM-MV: Presseeinladung: Löschfahrzeug-Übergabe in Rehna mit Staatssekretär Wolfgang Schmülling
Schwerin (ots) - Am Freitag nimmt Innenstaatssekretär Wolfgang Schmülling in Rehna im Landkreis Nordwestmecklenburg mit Bürgermeister Hans-Jochen Oldenburg an der feierlichen Übergabe und Inbetriebnahme eines Löschfahrzeugs durch Wehrführer Henry Wanzenberg bei der Rehnaer Feuerwehr teil. Medienvertreter und ...
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IM-MV: 440.000 Euro Darlehen für Modernisierung eines Mehrfamilienhauses in Wolgast
Schwerin (ots) - Die Wohnungsgenossenschaft Wolgast erhält ein Darlehen von rund 440.000 Euro für die Sanierung eines Mehrfamilienhauses an der Hufelandstaße 12. Der Sechsgeschosser wurde 1980 gebaut. In zehn Wohnungen sollen zur Reduzierung von Barrieren Wohnraumanpassungen vorgenommen werden: in den Bädern werden bodengleicher Duschen eingebaut sowie Innen-, ...
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IM-MV: Presseeinladung: Christian Pegel übergibt sechs Löschfahrzeuge
Schwerin (ots) - Am Freitag übergibt Innenminister Christian Pegel in Neu Poserin im Landkreis Ludwigslust-Parchim sechs weitere Löschfahrzeuge an Kameradinnen und Kameraden von Freiwilligen Feuerwehren in vier Landkreisen aus dem Programm "Zukunftsfähige Feuerwehr". Die Fahrzeuge des Typs TSF-W (Tragkraftspritzfahrzeug-Wasser) stellt das Land im Rahmen des ...
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IM-MV: MV-Tag in Neubrandenburg: Kommen Sie vorbei am Stand des Innenministeriums
Schwerin (ots) - Haben Sie für den Notfall vorgesorgt? Wissen Sie, welche Dokumente und andere wichtige Dinge Sie ständig griffbereit haben sollten? Wie funktioniert der Breitbandausbaus in Ihrer Region? Ist Ihr Smartphone strahlungsarm? Wie entsteht eigentlich eine Statistik? Zu all' diesen Themen informieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Stand des ...
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IM-MV: Ab morgen Regenbogenflagge vor allen Schweriner Regierungsgebäuden
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IM-MV: Städtebauförderprogramme 2023: 57 Millionen Euro für 30 Kommunen
Schwerin (ots) - Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten in diesem Jahr rund 57 Millionen Euro aus der Städtebauförderung von Bund und Land. Das Programm, das sich in die Programmteile "Sozialer Zusammenhalt", "Lebendige Zentren" und "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" gliedert, ist heute im ...
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