Stories about Extremismus

Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: Informationskampagne für Amts- und Mandatstragende gegen Verunsicherung durch Hasskommentare und Beleidigungen im Internet in Lingen - Möglichkeit für Statements

Lingen (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge der landesweiten Informationskampagne der Niedersächsischen Landesregierung in Kooperation mit den Polizeidirektionen zur "Sicherheit von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern sowie in der Öffentlichkeit stehenden Personen", findet am 12. November 2019 ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: 8. Polizeiwissenschaftliche Tagung der Polizeiakademie Niedersachsen Demokratie und Polizei: Kompetenzen stärken - Herausforderungen begegnen

Hessisches Landeskriminalamt

LKA-HE: Hass im Netz geht alle an Fünfter bundesweiter Aktionstag gegen Hassposting im Internet

Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt hat für den heutigen 06.11.2019 zum zweiten Mal in diesem Jahr einen Tag der Bekämpfung des Hasspostings ausgerufen. Denn Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte - je nach Straftatbestand drohen bis zu 5 Jahre Haft. In mehreren ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Mehr als 200 Experten auf Fachtagung zum Thema Bekämpfung des Rechtsextremismus

40217 (ots) - Minister Reul: "Rechtsextremismus ist neben dem Islamismus die größte Bedrohung für die innere Sicherheit in unserem Land." Das Ministerium des Innern teilt mit: Mehr als 200 Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Sicherheitsbehörden und Wissenschaft haben sich heute (4. November 2019) auf einer Fachtagung im nordrhein-westfälischen Innenministerium ...

Bundeskriminalamt

BKA: BKA verstärkt den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus/ Neue Abteilung "TE" im Bundeskriminalamt hat heute die Arbeit aufgenommen

Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) richtet zum 01.11.2019 eine Abteilung "Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus" (TE) unter Leitung von Sven Kurenbach ein. Damit vollzieht das Bundeskriminalamt (BKA) einen weiteren wichtigen Schritt, seine operativen, analytischen sowie unterstützenden ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Einladung IM NRW zur Fachtagung Rechtsextremismus

40217 Düsseldorf (ots) - An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online-Medien Einladung zum Pressetermin Fachtagung "Rechtsextremismus" Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der schreckliche Mord an Walter Lübcke und der antisemitisch motivierte Angriff auf eine Synagoge in Halle haben mit aller Härte und Grausamkeit ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Versammlungen am 9. November in Bielefeld - Weitere Kooperationsgespräche laufen

Bielefeld (ots) - KP / Bielefeld - Die Polizei Bielefeld kann inzwischen den Aufzugsweg der Partei "Die Rechte NRW" am 9. November 2019 offiziell bestätigen. Die Kooperationsgespräche mit den Anmeldern der Gegendemonstrationen laufen. Wie berichtet, ist es der Polizei Bielefeld gelungen, den Aufzugsweg der Partei "Die Rechte NRW" für den 9. November 2019 so ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier trifft Vertreter der Jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier hat sich heute mit Vertretern der Jüdischen Gemeinden getroffen. An dem Treffen nahmen der Landesrabbiner des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in M-V, Yuriy Kadnykov, der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden, Valeriy Bunimov und der ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Statement des Innenministers Lorenz Caffier zum Vorschlag des Abgeordneten Peter Ritter, einen Entschädigungsfonds einzurichten

Schwerin (ots) - "Angesichts der Ereignisse in Halle muss auch der Verfassungsschutz insbesondere für den Kampf gegen Rechtextremismus gestärkt werden. Da ist der Vorschlag von Herrn Ritter kontraproduktiv und hilft nicht in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus.Deshalb lehne ich den Vorschlag, einen ...

Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern

LKA-MV: Durchsuchungsmaßnahmen in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Mecklenburgische Seenplatte

Rampe (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Rostock und des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern In einem unter der Sachleitung der Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus der Staatsanwaltschaft Rostock geführten Verfahren haben Ermittlungsbeamte des ...

Polizeipräsidium Aalen

POL-AA: Stadt Ellwangen und Polizei verhindern rechtsextremistisches Rockkonzert

Aalen (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Ellwangen, des Landeskriminalamts Baden-Württemberg und des Polizeipräsidiums Aalen Ellwangen: Stadt Ellwangen und Polizei verhindern rechtsextremistisches Rockkonzert Auf dem Freizeitgelände Wagnershof bei Ellwangen sollte am Samstagabend ein Konzert von rechtsextremistischen Musikgruppen stattfinden. Die ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Zugang zu Waffen verschärfen Caffier: "Erste Konsequenzen zügig umsetzen"

Schwerin (ots) - Angesichts des Mordanschlags in Halle fordert Innenminister Lorenz Caffier den Zugang zu Waffen zu verschärfen. "Wir verhandeln auf Bundesebene ganz aktuell die Änderungen im Waffenrecht und haben hier die Chance, erste Konsequenzen zügig umzusetzen. Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, dass es künftig eine Regelabfrage bei ...

Polizeidirektion Oldenburg

POL-OLD: Innenminister Pistorius und Polizeipräsident Kühme starten Informationskampagne für Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger gegen Verunsicherung durch Hasskommentare und Beleidigungen im Internet

Oldenburg (ots) - Pistorius: "Wir stärken mit der Kampagne den Menschen den Rücken, die sich jeden Tag in der Öffentlichkeit für unseren demokratischen Staat einsetzen und wollen damit einen Beitrag für eine mutige und wehrhafte Demokratie leisten." Auf Initiative des Niedersächsischen Ministers für Inneres ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Gemeinsame Presseerklärung des Vereins für Vielfalt, Toleranz und Demokratie, der Stadt Dortmund und der Dortmunder Polizei

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1025 Kunstwerk anstelle extremistischer Schmiererei Kein Platz für extremistische Hetze - Bündnis aus Stadt, Polizei und engagierten Bürgerinnen und Bürgern unterstützt gemeinsame Aktion gegen Nazi-Farbschmierereien in der Emscherstraße Heute hat eine Gruppe von Graffiti-Künstlern ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Verfassungsschutz startet YouTube-Kanäle zur Salafismus-Prävention

40217 (ots) - Minister Reul: "Wir entlarven die Propaganda der Salafisten mit den stärksten Waffen unserer freiheitlichen Demokratie: Witz, Humor und Fakten." Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz ist als erste Sicherheitsbehörde in Deutschland mit eigenen Kanälen zur Salafismus-Prävention auf der ...

Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern

LKA-MV: Cybercrime-Ermittler schalten Kinderpornografieplattform im Darknet ab - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Rostock und des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Neue "Wegweiser"-Beratungsstelle in Hagen eröffnet Minister Reul: "Wir müssen den islamistischen Rattenfängern das Wasser abgraben. Deshalb gilt: Aufklärung statt Hass."

40215 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: In Hagen hat Minister Herbert Reul am Montag (22. Juli 2019) eine neue "Wegweiser"-Beratungsstelle für Hagen, den Ennepe-Ruhr-Kreis und den Märkischen Kreis eröffnet. "Wir müssen den islamistischen Rattenfängern das Wasser abgraben. Deshalb gilt: Aufklärung ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Polizei Stuttgart und Regierungspräsidium Stuttgart geben bekannt: Nächster Stopp des landesweiten Präventionsprojekts "ACHTUNG?!" im Stadtgebiet Stuttgart

Stuttgart-Feuerbach (ots) - Extremismen und damit verbundene Radikalisierungsprozesse können viele Gesichter haben. Seien es rechte oder linke Ideologien, religiöser Fanatismus oder ausländische Konflikte. In einer freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft gilt es, die Werte für die sie steht, gegen alle ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Caffier begrüßt Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz/Identitäre Bewegung Deutschland verfolgt rechtsextremistische Bestrebung

Schwerin (ots) - Der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Länder Lorenz Caffier begrüßt die heutige Erklärung vom Bundesamt für Verfassungsschutz, die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzustufen, da sie ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Politisch motivierte Kriminalität Rechts - Polizei Dortmund kann deutliche Erfolge vorweisen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0732 Bereits seit 2015 bekämpft die Dortmunder Polizei mit der Sonderkommission Rechts intensiv rechtsextremistische Gefahren und Straftäter. Sie steht in engem Austausch mit dem Verfassungsschutz und anderen Sicherheitsbehörden. Mit Veröffentlichung des Landesverfassungsschutzberichts ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Verfassungsschutzbericht 2018: Mehr politisch motivierte Gewalt durch Extremisten Reul: "Der Hass lauert im Netz. Von hier breitet er sich wie eine Krankhaus aus. Und hier müssen wir ihn bekämpfen."

40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz verzeichnet mehr politisch motivierte Gewalt durch Extremisten im Land. Dies geht aus dem Jahresbericht für 2018 hervor, den Minister Herbert Reul am Mittwoch (3. Juli 2019) in Düsseldorf vorgestellt hat. "Der ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Unabhängige Expertenkommission nimmt Arbeit auf/Innenminister Caffier informiert Kabinett

Schwerin (ots) - Am 12. Juni 2019 hatte Innenminister Lorenz Caffier öffentlich angekündigt, eine unabhängige Expertenkommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern anlässlich der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Schwerin gegen Mitarbeiter der Landespolizei ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Nach erneuter Bedrohung - Wohnung eines Tatverdächtigen durchsucht

Braunschweig (ots) - 29.06.2019, 20.00 Uhr - 30.06.2019, 09.00 Uhr Braunschweig Nach der erneuten Bedrohung eines 47-Jährigen durchsuchten Ermittler des zuständigen Fachkommissariates noch am Sonntagnachmittag die Wohnung eines Verdächtigen in Braunschweig. Der 47-Jährige selbst hatte am Sonntagmorgen den Schriftzug mit einer Bedrohung sowie zwei Aufkleber einer ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf

POL-MR: Graffiti; Mini Cooper verkratzt - Hoher Schaden; Einbruch gescheitert; Unfallflucht - Schaden am Hochspannungsmast

Marburg-Biedenkopf (ots) - Wehrda - Graffiti Am frühen Donnerstagmorgen (06. Juni) erhielt die Polizei die Mitteilung über eine Sachbeschädigung durch Graffiti. In der Ernst-Lemmer-Straße schrieben Unbekannte in weißer und rosa Farbe Worte ohne politischen und/oder extremistischen Bezug auf eine Trafostation. ...