Stuttgart-Cannstatt (ots) - Erneut befand sich die Polizei am Samstagnachmittag (16.05.2020) anlässlich einer Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen und einer Gegendemonstration in Bad Cannstatt im Einsatz. Mehrere hundert Beamte sorgten für die öffentliche Sicherheit. Darüber hinaus kontrollierten rund 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SSB sowie der Polizei die Maskentragepflicht in den Straßenbahnen. Die ...
Essen (ots) - 45149 E.-Haarzopf: Eine angemeldete Großdemonstration am Samstagnachmittag (16. Mai, ab 15 Uhr) mit angemeldeten 500 Teilnehmern verlief durchweg ruhig und friedlich. Nach Ende der Versammlung verließen die Demonstranten den Versammlungsort am Messeparkplatz P 10 geordnet. Die Auflagen der ...
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Bad Kreuznach (ots) - Aus Artikel 8 Grundgesetz hat jeder das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Diese in den Grundrechten niedergeschriebene Regelung ist ein hohes Gut, in welches der Staat nicht ohne weiteres eingreifen darf. Für Versammlungen unter freiem Himmel ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (lu) Für Samstag, den 16. Mai 2020 wurden mehrere Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. Aus diesem Grund kann es an diesem Tag, insbesondere im Innenstadtbereich, zeitweise zu Einschränkungen im Straßenverkehr sowie vereinzelt auch im öffentlichen Personennahverkehr kommen. Zu ...
Bad Marienberg (ots) - Für den 11.05.2020 war bei der Versammlungsbehörde eine Versammlung unter dem Motto "Demonstration gegen die aktuelle Politik im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie" angemeldet. Die Versammlung fand in der Zeit von 19:00 - 20:30 Uhr statt. Sie startete mit einer Rede auf dem Marktplatz in Bad Marienberg. Anschließend erfolgte ein Aufzug über die Bismarckstraße, Karlstraße, Gartenstraße, Langenbacher Straße und endete dann wieder auf dem ...
Aachen (ots) - Wie bereits berichtet (siehe Meldung vom 09.05.20 um 19.41 Uhr), kam es im Rahmen der Demonstration zu einem Konflikt zwischen einer freien Journalistin und einem Beamten der Aachener Polizei. Anlass dafür waren Bildaufnahmen der Journalistin, welche diese von einem Unbeteiligten angefertigt haben soll. Beim Einschreiten des Beamten wurde die Frau leicht an der Hand verletzt und die Kamera wurde ...
Essen (ots) - Am Samstagnachmittag (9. Mai) gegen 15 Uhr stellte die Polizei Essen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung unterschiedlichsten Alters fest. Die sofort hinzugezogenen Polizeibeamten der Polizeiwachen und der Einsatzhundertschaft ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hat ...
Schwerin (ots) - Am Mittwoch wird es in Schwerin zu einer Demonstration vor der Staatskanzlei kommen. Die Versammlung findet in der Zeit von 12.00 - 14.00 Uhr statt. In diesem Zusammenhang kommt es zu einem Bus-Corso. Voraussichtlich werden zehn Busse, die im Zusammenhang mit der Demonstration stehen, von der Güstrower Straße über die Werderstraße-Graf-Schack-Allee-Stellingstraße-Ludwigsluster Chaussee und auf der ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte/ Schwachhausen Zeit: 09.05.2020 Am Samstag war die Polizei verstärkt im Einsatz und begleitete mehrere Kundgebungen und Veranstaltungen in Bremen Mitte und in Schwachhausen. Bei zwei genehmigten Demonstrationen kam es zu Gegenprotesten. Die Polizei Bremen leitete mehrere Ermittlungsverfahren ein. Gegen 15:00 Uhr wollten Teilnehmer eines angemeldeten Korsos mit ungefähr 45 Autos unter ...
Aachen (ots) - Obwohl die Stadt Aachen dem Anmelder einer Demo nicht die erforderliche Ausnahmegenehmigung gemäß der aktuellen Coronaschutzverordnung erteilt hatte, haben sich heute gegen 15 Uhr über hundert Menschen am Elisenbrunnen versammelt und einen Demonstrationszug rund um den Elisenbrunnen durchgeführt. Dabei störten die Anwesenden auch den Ablauf einer anderen genehmigten Demonstration. Nach mehrfacher ...
Schwerin (ots) - Am heutigen Nachmittag fand eine Versammlung unter dem Motto "Die Würde des Menschen ist angetastet" auf dem "Alten Garten" statt. Die Versammlung war aufgrund der komfortablen Platzkapazität des Kundgebungsortes für 200 Teilnehmer zugelassen. Mit Beginn der Versammlung um 15.00 Uhr füllte sich der Platz, so dass die Kapazität schnell erreicht war. Nicht alle Interessierten konnten direkt teilnehmen. ...
Erkelenz-Keyenberg (ots) - Am Freitag, 8. Mai, versammelten sich gegen 18 Uhr etwa 30 Menschen an der Landstraße 277, vor der Ortschaft Keyenberg, um zu demonstrieren. Sie hielten sich an die von der Polizei erteilten Auflagen zur Einhaltung der CoronaSchVO und demonstrierten friedlich bis gegen 19 Uhr. Um 19.30 Uhr löste sich die Demonstration auf und der Polizeieinsatz wurde beendet. Rückfragen bitte an: ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0478 Der Dortmunder Polizei liegen gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag (9.5.) in der Dortmunder Innenstadt versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern. Polizeipräsident Gregor Lange ordnet das ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0463 Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange warnt vor einer Stimmungsmache mit öffentlichen Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden versucht derzeit, öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0455 Am gestrigen Tag (02.05.2020) fand in der Dortmunder Innenstadt eine angemeldete Demonstration der sogenannten "Gelbwesten" statt, die Dortmunder Polizei bekam es jedoch im Laufe des Tages mit einer weiteren größeren Personengruppe zu tun, die unangemeldet gegen die staatlichen ...
Freiburg (ots) - Weitgehend friedlich verlaufen sind mehrere Versammlungen in Freiburg anlässlich des 1. Mais 2020. Die Polizei war verstärkt präsent, um den geordneten Ablauf der Veranstaltungen und die Einhaltung der Corona-Verordnung zu gewährleisten. Im Seepark kam es im Laufe des Tages zu vereinzelten ...
Stralsund/Rügen (ots) - Am heutigen Tag führte die Polizeiinspektion Stralsund im Landkreis Vorpommern-Rügen mit eigenen Kräften insgesamt vier Polizeieinsätze anlässlich mehrerer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeter Versammlungen durch. Dabei kamen jeweils nur wenige Teilnehmer zum Demonstrationsgeschehen zusammen, stets ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 01.05.2020 Am 1. Mai begleitete die Polizei mehrere Demonstrationen. Ein vom Ordnungsamt ausgesprochenes Verbot der Kundgebung der Partei "Die Rechte" wurde vom Oberverwaltungsgericht bestätigt. Eine beim Bundesverfassungsgericht daraufhin eingereichte Verfassungsbeschwerde verlief erfolglos. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich. Am Freitag ...
Villingen/Schwenningen (ots) - Beseitigungs- und Reinigungskosten von 2.000 Euro oder mehr sind durch eine unerlaubte Plakatierung in den Stadtgebieten Villingen und Schwenningen entstanden. Auf diversen städtischen Einrichtungen und Wänden sind in den letzten Tagen Aufrufe zu einer Demonstration am 1. Mai geklebt worden. Mitarbeiter der Stadt haben schon 20 Plakate ...
Offenburg (ots) - Am Samstagnachmittag wurde an der Ursulasäule in Offenburg gegen die Einschränkung der Grundrechte durch die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg demonstriert. Die Versammlung war bei der Stadt Offenburg ordnungsgemäß angemeldet und mit einer Auflage auf maximal 30 Teilnehmer begrenzt worden. Kurz nach Beginn gegen 15.30 Uhr erhielt die Versammlung einen zunächst unkontrollierten Zulauf ...
Lübeck (ots) - Am Samstagnachmittag (25.04.2020) findet auf dem Rathausmarkt in Lübeck unter dem Motto "Artikel 8 Grundgesetz" eine angemeldete Versammlung statt. Erwartet werden circa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Polizei wird die Veranstaltung begleiten. In der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr kann es deshalb im Bereich des Rathausplatzes zu ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Vegesack, Lindenstraße Zeit: 02.04.2020, von 08:00 Uhr bis 11:15 Uhr Am Donnerstagmorgen protestierten in Vegesack bis zu 300 Personen friedlich für die Schließung einer Flüchtlingsunterkunft. Dabei hielten einige Teilnehmer den Mindestabstand nach der "Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus" von mindestens eineinhalb Metern nicht ein. Gegen 08:00 Uhr sammelten sich zunächst ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Vegesack, Lindenstraße Zeit: 27.03.2020, 16:00 Uhr Am Freitagnachmittag hielten etwa 50 Personen vor einer Unterkunft für Flüchtlinge in Vegesack eine Kundgebung ab. Dabei wurden zum Teil die Mindestabstände nach der "Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen, Zusammenkünften und der Öffnung bestimmter Betriebe zur ...
Karlsruhe (ots) - Eine im östlichen Landkreis Karlsruhe ansässige Ärztin hat am Montag über einen Messengerdienst zu einer Demonstration aufgerufen. Bei der folgenden Ansprache durch die Polizei zeigte sich die Frau zwar uneinsichtig, eine Versammlung fand aber letztlich nicht statt. Nach den bisherigen Erkenntnissen verbreitete die 41-Jährige über die ...
Bonn (ots) - Am heutigen Mittwoch (11.03.2020) findet in der Bonner Innenstadt eine Demonstration zum Thema "Menschenrechte jetzt - Solidarität mit den Geflüchteten an der Außengrenze Europas" statt. Der Veranstalter rechnet mit 200 Teilnehmern, die sich ab 19 Uhr auf dem Markplatz zu einer kurzen ...
Aachen (ots) - Am Sonntag (8.März) wurde die Polizei gegen 14.30 Uhr zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Angehörigen der linken und der rechten Szene am Elisengarten in die Ursulinerstraße gerufen. Zeitgleich fand in einiger Entfernung auf dem Marktplatz eine Demonstration unter dem Motto "Frauenkampftag" statt. Beim Eintreffen der Streifenwagen am Elisengarten befanden sich nur noch zwei verletzte ...
Bonn (ots) - Am Samstag (07.03.2020) findet in der Bonner Innenstadt eine Demonstration zum Thema "Frauenstreik - Gemeinsam gegen Sexismus und Gewalt gegen Frauen!" statt. Der Veranstalter rechnet mit rund 300 Teilnehmern, die sich ab 17 Uhr auf dem Markplatz zu einer kurzen Auftaktkundgebung versammeln. Anschließend bewegt sich der Versammlungsaufzug auf folgendem ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Emsland/Grafschaft Bentheim (ots) - Wie bereits berichtet kam es heute Morgen aufgrund einer Demonstration von Treckerfahrern im Emsland und in der Grafschaft Bentheim zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Ab ca. 06:45 Uhr begaben sich an der Anschlussstelle Emsbüren ca. 100 Trecker auf die A31 in Fahrtrichtung Norden Durch langsames Nebeneinanderfahren blockierten ...
Kiel (ots) - Im Rahmen der bundesweiten Aktion unter dem Motto "Land schafft Verbindung - Wir rufen zu Tisch" fand heute (05.03.2020) eine Versammlung in Kiel statt. Dazu gehörten auch Sternfahrten mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen von Schuby, Preetz und Groß Vollstedt nach Kiel. Die Anreisephase verlief mit den erwarteten Verkehrsbehinderungen, insbesondere im Bereich der Landeshauptstadt und auf der B76, aber ...
Bonn (ots) - Am Samstag (07.03.2020) findet in der Bonner Innenstadt und der Altstadt eine Demonstration zum Thema "Klimakrise" statt. Der Veranstalter rechnet mit rund 50 Teilnehmern, die sich ab 12 Uhr auf dem Münsterplatz zu einer Auftaktkundgebung versammeln und anschließend auf folgendem Weg durch die Stadt bewegen: An Dreieck, Sternstraße, Friedensplatz, ...
