Meldungen zum Thema Versammlungsfreiheit

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Mehrere tausend Menschen bei Versammlungen in Neu-Isenburg: Friedlicher Verlauf, nur vereinzelte Störaktionen

Neu-Isenburg (ots) - (cl) Mehrere tausend Menschen übten am Samstag im Stadtgebiet von Neu-Isenburg ihr Recht auf Versammlungsfreiheit aus. In der Spitze schätzte die Polizei rund 9.000 Teilnehmende im Stadtgebiet. Die Gegenversammlungen im Stadtgebiet verliefen friedlich. Es gab einige wenige Gruppen ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 01. Februar 2025 in Apolda - Abschlussmeldung

Apolda (ots) - Am 01. Februar 2025 fand in der Stadthalle Apolda der Bundeskongress der Jungen Alternativen statt, bei welchem ca. 250 Teilnehmern zugegen waren. Der Bundeskongress wurde von einem breiten Protestbündnis begleitet, welches mehrere genehmigte Versammlungen sowie einen Aufzug abhielt. Zur Sicherstellung der Sicherheit der Veranstaltung und der ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (46/2025) Demonstration "Politik gegen das Volk?" und Gegenkundgebungen am Samstag in Göttingen - Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor, mehrere Hundert Beamtinnen und Beamte eingesetzt

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Einsatzlage am 01.02.2025 in Neu-Isenburg: Polizei schützt Demokratie sowie Versammlungsfreiheit und gibt Hinweise

Neu-Isenburg (ots) - (lei) Der kommende Samstag (1. Februar) steht in Neu-Isenburg aus polizeilicher Sicht ganz im Lichte des Bundestagswahlkampfs und der Versammlungsfreiheit. Das Polizeipräsidium Südosthessen ist bereits seit mehreren Wochen in intensiven Vorbereitungen für diesen Großeinsatz. Zunächst wurde ...

Polizei Münster

POL-MS: Drei Versammlungen am Samstag - Teilnehmende demonstrieren friedlich - Verkehrsbeeinträchtigungen in der Innenstadt

Münster (ots) - Bei insgesamt drei Versammlungen haben heute (25.01.) rund 1000 Menschen in drei Versammlungen ihr Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung friedlich wahrgenommen. Die angezeigten Versammlungen - ein Aufzug sowie zwei Gegenversammlungen - gingen am späten Nachmittag ohne ...

Polizei Münster

POL-MS: Polizei verfügt Beschränkungen für Versammlung am Samstag (25.1.) - Aufzug verläuft außerhalb des Promenadenrings

Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (22.01.) für eine angezeigte Versammlung am kommenden Samstag (25.01., 09:30 bis 22 Uhr) eine beschränkende Verfügung erteilt. Bei der angezeigten Versammlung handelt es sich um einen Aufzug. Die Polizei als zuständige Versammlungsbehörde hat eine Änderung ...

Polizei Aachen

POL-AC: Bilanz der Polizei Aachen: Angezeigte Versammlungen in der Stadt Aachen verlaufen friedlich; gewalttätige Straftäter stören wiederholt

Aachen (ots) - Nach insgesamt neun Versammlungen am heutigen Samstag zieht die Polizei eine gemischte Bilanz. Der Aufzug "Wir sind Aachen- Nazis sind es nicht" begann gegen 15.30 Uhr mit rund 5500 Teilnehmenden an den Aachen Arkaden und zog friedlich und lautstark bis zum Aachener Hauptbahnhof. Mehrere Kundgebungen ...

Polizei Aachen

POL-AC: Mehrere Demonstrationen am 18.01.2025 in der Stadt Aachen

Aachen (ots) - In Zusammenhang mit mehreren Versammlungslagen im Stadtgebiet von Aachen werden Verkehrsbeeinträchtigungen für kommenden Samstag (18.01.2025) erwartet. Die Polizei Aachen wird die Wahrung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleisten, den friedlichen Protest schützen aber auch konsequent gegen Straftaten vorgehen, wenn dies erforderlich wird. Der Polizei Aachen liegen zurzeit neun ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Störungsfreie Versammlungen im Dortmunder Stadtgebiet

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1093 Am Samstagnachmittag (14. Dezember) waren fast 1.700 Demonstranten im Dortmunder Stadtgebiet unterwegs. In insgesamt sechs Versammlungen nahmen die Menschen ihre Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahr. Die Polizei zieht nun eine erste Bilanz. Die mit Abstand größte Demonstration fand unter dem Motto "Nach dem Urteil/Justice4Mouhamed" ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen am 14.12.2024 in Dortmund - Polizei schützt Demokratie, Vielfalt und Versammlungsfreiheit

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1087 Der kommende Samstagnachmittag (14. Dezember) steht ganz im Lichte der Versammlungsfreiheit. Insgesamt liegen der Polizei sieben Anmeldungen für Demonstrationen im Dortmunder Stadtgebiet vor. Die Polizei Dortmund veröffentlicht heute erste Informationen und trifft Vorbereitungen ...

Polizei Aachen

POL-AC: Proteste gegen AfD-Veranstaltung verliefen weitestgehend friedlich

Aachen (ots) - Am Freitag, 22.11.2024 fand eine öffentliche Veranstaltung der AfD im Aachener Eurogress statt. Zwei Bundestagsabgeordnete der AfD traten als Redner auf. Zwei Versammlungen, an denen sich mehrere Gruppierungen und Initiativen beteiligten, richteten sich gegen die Veranstaltung der AfD. An der Versammlung mit dem Thema "Gegenhalten - Zusammen gegen ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 21. November 2024 in Jena

Jena (ots) - Am 21. November 2024 fand in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" ein Bürgerdialog der Partei Alternative für Deutschland (AfD) statt. Dabei war unter anderem die Teilnahme von Herrn MdB Brandner angekündigt. Der Bürgerdialog wurde von einem Protestbündnis begleitet, das eine beauflagte Versammlung abhielt. Zur Sicherstellung der Sicherheit der ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Verkehrsbeeinträchtigungen durch Fahrzeugkonvoi

Erfurt (ots) - Aufgrund eines Fahrzeugkonvois, bestehend aus LKW, Traktoren, Wohnmobilen etc., welcher zu einer Demonstration am 23.11.2024 nach Berlin fährt, kann es am 21. und 22.11.2024 in einigen Thüringer Landkreisen und der Landeshauptstadt Erfurt zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Betroffen hiervon sind am 21.11.2024 in der Zeit von etwa 11:00 ...

Polizei Lippe

POL-LIP: Horn-Bad Meinberg. Polizei begleitet Versammlung.

Lippe (ots) - Am Samstag (26.10.2024) begleitete die Polizei Lippe ab 14 Uhr, unterstützt von der Einsatzhundertschaft des Polizeipräsidiums Bielefeld, eine politische Versammlung auf dem Rathausplatz und der Mittelstraße. Zunächst waren 150 Teilnehmer von der AfD angekündigt, nach polizeilicher Schätzung kamen letztendlich rund 50 Personen zur Versammlung. Parallel dazu fanden zwei Gegendemonstrationen statt, an ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 241007 - 0983 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungen im Stadtgebiet verlaufen weitgehend störungsfrei

Frankfurt (ots) - Am heutigen 1. Jahrestag der Terroranschläge gegen Israel fanden in Frankfurt am Main verschiedene Versammlungen und Veranstaltungen statt. An einem pro-palästinensischen Aufzug durch die Innenstadt beteiligten sich in der Spitze bis zu 1.400 Menschen. Parallel hierzu versammelten sich ca. 100 ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Mehrere Versammlungen mit Bezug zum Nahostkonflikt bestätigt

Essen (ots) - 45117 E-Stadtgebiet: Am heutigen Montag (7. Oktober) finden in Essen mehrere Versammlungen mit Bezug zum Nahostkonflikt statt. Derzeit gibt es keine Hinweise auf einen unfriedlichen Verlauf der Versammlungen. Die Polizei ist dennoch gut vorbereitet. Vergleichbare Versammlungen verliefen in anderen Städten weitestgehend friedlich, doch kam es vereinzelt ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Demokratiekonferenz in Hannover: Personalräte der Polizei setzen Impuls für den Schutz demokratischer Werte

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

POL-KS: Angekündigte Protestwochen in Kassel und Umgebung: Polizei wird über den Einsatz und aktuelle Behinderungen informieren

Kassel (ots) - Stadt und Landkreis Kassel: Ab Mittwoch, dem 25. September 2024, sind von der Gruppierung "Letzte Generation" in Kassel und Umgebung Protestwochen gegen die aktuelle Klimapolitik angekündigt worden. Es sind in diesem Zusammenhang bereits ein Protestcamp in Kassel und eine Versammlung am 4. Oktober ...

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert

Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Sonntag, 08.09.2024 (ro)In Hofheim wurde die Aufstellungsveranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Innenstadtbereich im Laufe des Sonntags fortgesetzt, es fand eine Gegenversammlung statt. Die Verkehrssituation war ruhig, lediglich bei der An- und Abreise der Parteidelegierten kam es zu kurzen punktuellen ...

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert

Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Samstag, 07.09.2024 (ro)Im Hofheimer Innenstadtbereich wurde im Laufe des Samstags die Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) fortgesetzt, es fanden mehrere Gegenversammlungen statt. Neben den andauernden Straßensperrungen des gesamten Wochenendes kam es zusätzlich durch Aufzüge und eine Sitzblockade der ...

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-MTK: Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert

Hofheim (ots) - Mehrere Versammlungen in Hofheim - Die Polizei informiert, Hofheim, Freitag, 06.09.2024 (ro)Im Laufe des Freitags fanden im Hofheimer Innenstadtbereich der Landesparteitag der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere Versammlungen unterschiedlicher Veranstalter statt. An einer Menschenkette nahmen nach polizeilicher Schätzung ca. 550 Menschen teil. Über den gesamten Zeitraum war die Polizei ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Versammlungslagen in Weimar

Weimar (ots) - Für Montag, den 2. September wurden in Weimar drei Versammlungen bei der zuständigen Behörde angezeigt. Aufgrund der konträren Thematiken der Versammlungen wurde zur Absicherung jeder Einzelnen und zur Wahrung der Grundrechte aller Beteiligten ein Polizeieinsatz seitens der Polizeiinspektion Weimar durchgeführt. Ziel dabei war sowohl die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, als auch die Sicherheit der in Summe 490 Teilnehmenden zu gewährleisten. Darüber ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Polizeieinsatz zur Landtagswahl Thüringen 2024 beendet

Erfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden aus Anlass der Landtagswahl 2024 umfangreiche Versammlungen und Veranstaltungen im gesamten Freistaat und insbesondere in der Landeshauptstadt Erfurt statt. Über verschiedene Veranstaltungen der zur Wahl stehenden Parteien hinaus waren zudem diverse Versammlungen und Veranstaltungen u.a. in Jena, Weimar, Gotha, Eisenach und ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Polizeieinsatz anlässlich der Versammlungslagen in Erfurt beendet

Erfurt (ots) - In der Landeshauptstadt Erfurt fanden anlässlich der morgen stattfindenden Landtagswahl zahlreiche Versammlungen im ganzen Stadtgebiet statt. Über die Versammlungen hinaus waren zudem eine Oldtimerausfahrt, der SportScheckRun Erfurt sowie diverse weitere Veranstaltungen abzusichern. Vor allem galt es natürlich, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ...