Meldungen zum Thema Meinungsfreiheit

Polizei Braunschweig

POL-BS: "Polizeischutz für die Demokratie - Wir treten ein für die Grundwerte unserer Verfassung"

Braunschweig (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25.11.19 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu hinterfragen, ob ...

Landeskriminalamt Niedersachsen

LKA-NI: "Polizeischutz für die Demokratie - Wir treten ein für die Grundwerte unserer Verfassung"

Hannover (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25.11.19 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu hinterfragen, ob der ...

Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen

ZPD: "Polizeischutz für die Demokratie - Wir treten ein für die Grundwerte unserer Verfassung"

Hannover (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25. November 2019 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu ...

Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: "Polizeischutz für die Demokratie - Wir treten ein für die Grundwerte unserer Verfassung"

Göttingen (ots) - (Gemeinsame Presseerklärung der Präsidentin/Präsidenten der Polizeibehörde des Landes Niedersachsen sowie des Direktors der Polizeiakademie Niedersachsen) Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Duisburger Polizei bereitet sich auf Demonstrationen am 17. November vor

Duisburg (ots) - Die Organisationen "PEGIDA NRW" und "NRW stellt sich quer" haben für kommenden Sonntag (17. November) in der Duisburger Innenstadt eine gemeinschaftliche Versammlung angemeldet. Zusätzlich wurden durch mehrere Organisationen Gegendemonstrationen angezeigt. Dadurch kann es im Umfeld der Kundgebungen und Aufzüge an diesem Tag ab 12 Uhr zu ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr. 0701--Bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Stadtgebiet Zeit: 6.11.19, 7 Uhr Am heutigen Mittwoch findet der fünfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. Aus diesem Grund wurden in den frühen Morgenstunden in neun Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Auch in Bremen gab es eine Durchsuchung. Obwohl ...

Polizei Essen

POL-E: Mülheim an der Ruhr: Zwei Demonstrationen und eine Veranstaltung in Mülheim - 1.Folgemeldung

Essen (ots) - 45468 MH-Innenstadt: Aufgrund zweier Demonstrationen und einer Veranstaltung kam es am heutigen Tag (29. Oktober) in Bereichen der Mülheimer Innenstadt, insbesondere rund um die Mülheimer Stadthalle, zu größeren Verkehrsstörungen. Polizisten begleiteten und sicherten den friedlichen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Gespräch über Meinungsfreiheit und Schutz vor Verfassungsfeinden: Staatsrechtler besuchte Dortmunder Polizei

Polizei Dortmund

POL-DO: Menschenrechte: Kommissarsanwärter sprechen über Demokratie und Freiheit als Aufgabe der Polizei

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1238 Wie wichtig ist der Schutz der Menschenrechte in unserem alltäglichen Berufsleben? Mit dieser Frage beschäftigen sich die Kommissaranwärterinnen und -anwärter der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Dortmund an einem eigenen "Tag der Menschenrechte". Polizeipräsident ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Versammlung der Partei "Die Rechte NRW" findet am 09.11.2019 statt, berührt mit Aufzugsweg aber nicht Mahnmale und Gedenkveranstaltungen

Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Das Polizeipräsidium Bielefeld legt keine Rechtsmittel gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Minden im Zusammenhang mit der für den 09.11.2019 angemeldeten Versammlung der Partei "Die Rechte NRW" ein, vereinbarte jedoch mit dem Anmelder, dass der Aufzugsweg die Bielefelder ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0594--Polizei begleitet Großdemonstration--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 20.09.19, 7 bis 14 Uhr Freitag demonstrierten in der Spitze rund 31 000 Personen für Klimagerechtigkeit. Neben der Großdemonstration und anschließender Kundgebung begleitete die Polizei Breme eine angemeldete Versammlung und diverse Spontandemonstrationen und gewährleistete einen weitestgehend störungsfreien Verlauf. Die angemeldete Demonstration startete gegen 11 Uhr ...

Polizeidirektion Itzehoe

POL-IZ: 190919 Itzehoe: Die Polizeidirektion Itzehoe ist gut auf das Klimacamp in Sankt Margarethen vorbereitet

Itzehoe (ots) - Die Polizeidirektion Itzehoe befindet sich in den letzten Abstimmungen für die Bewältigung des Einsatzes BAO "Klimacamp St. Margarethen 2019" und ist ausreichend vorbereitet. Nach Angaben des Veranstalters des Camps in Sankt Margarethen ist der Anlass der Versammlung, die Darstellung der Rolle der ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Kein Ermittlungsverfahren wegen des Anfang Juni bekannt gewordenen Videos aus dem Islamischen Zentrum in Kaiserslautern

Kaiserslautern (ots) - Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Anfang Juni wurde eine Passage aus einem Video des Islamischen Zentrums in Kaiserslautern bekannt, in der "die Juden" als geldgierig und arrogant bezeichnet worden sein sollen. Bekannt wurde die Passage durch eine englischsprachige ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Versammlungslage Herxheim

Herxheim (ots) - An der Versammlung unter dem Motto "Altparteien wählen für noch mehr Migration und Armut, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Spaltung in unserer Gesellschaft" von Marco Kurz nahmen ca. 60 Personen teil. Bei der Gegendemonstration mit dem Thema "Mittendrin und laut - Kurz mal nach dem Rechten sehen!" waren ca. 17 Personen vertreten. Bedingt durch die Aufzugsstrecke ergaben sich temporäre ...

Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heilbronn und des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 30.05.2019

Heilbronn (ots) - Heilbronn / Neckarsulm: Deutliches Zeichen gegen Hetze im Netz Im Februar 2017 wurde ein damals 21-Jähriger von Security-Kräften beim Rosenmontagsball in Neckarsulm der Halle verwiesen. Zunächst kam der junge Mann der Aufforderung nach, betrat die Ballei jedoch kurze Zeit später wieder. Nachdem ...

Polizei Mönchengladbach

POL-MG: Die Polizei Mönchengladbach informiert: Demonstration am Sonntag, 02. Juni 2019

Mönchengladbach (ots) - In den vergangenen Tagen sind in der Öffentlichkeit und teilweise auch in den Medien Verunsicherungen in Bezug auf eine Demonstration verlautbart worden, die für den kommenden Sonntag in Rheydt angemeldet ist. Anlass war der Fund eines abgetrennten Schweinekopfes an einem Nebengebäude ...

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Veranstaltungen am 08. Mai 2019 im Stadtgebiet von Demmin

Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt am 08.05.2019 anlässlich mehrerer angemeldeter Veranstaltungen im Stadtgebiet von Demmin zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Dadurch wird es am Nachmittag und Abend des 08.05.2019 im gesamten Stadtgebiet von Demmin zu ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Duisburg: Demonstrationen am 1. Mai - Polizei setzt auf friedliche Proteste

Duisburg (ots) - Die Polizei Duisburg setzt auf einen friedlichen Verlauf der angemeldeten Demonstrationen am "Tag der Arbeit". Da der Meinungs- und Versammlungsfreiheit durch unsere Verfassung besonders große Bedeutung zukommt, wird ein Großaufgebot der Polizei sämtliche Versammlungen am 1. Mai in Duisburg schützen. In sozialen Medien wird bereits zu Blockaden ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Duisburger Polizei bereitet sich auf Demonstrationen am 1. Mai vor - Bürger werden informiert

Duisburg (ots) - Gleich mehrere Veranstalter haben zum traditionellen "Tag der Arbeit" am 1. Mai Versammlungen im Duisburger Stadtgebiet angemeldet: Morgens startet der DGB mit seinem alljährlichen Aufzug zum Landschaftspark Nord mit anschließendem Familienfest. Darüber hinaus sind bisher mehrere Versammlungen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 190321- 311 Frankfurt: Kurdisches Neujahrsfest "Newroz" und weitere Demonstrationslagen am 23. März 2019

Frankfurt (ots) - Für den kommenden Samstag (23. März 2019) sind drei große Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. In diesem Zusammenhang wird es im Zeitraum von ca. 10:00 - 20:00 Uhr zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im ÖPNV kommen. Die Polizei geht derzeit von ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration am 18. Januar in Trier - Polizei rechnet mit starken Verkehrsbehinderungen

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Präventionsveranstaltung gegen islamistische Radikalisierung

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Veranstaltungen anlässlich des 9. November verlaufen ohne besondere Vorkommnisse - Polizei zufrieden

Trier (ots) - Mehrere Gedenkveranstaltungen, Aufzüge und Kundgebungen anlässlich des Jahrestags der Reichspogromnacht gab es auch in Trier. Neben der offiziellen Gedenkfeier der Stadt Trier fanden ein Demonstrationsaufzug der AG Frieden sowie eine Kundgebung der NPD im Innenstadtbereich statt. Gegen die ...