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Meldungen zum Thema Auflagen

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  • 16.05.2020 – 16:59

    Polizeiinspektion Rostock

    POL-HRO: Versammlungsgeschehen in Rostock am 16. Mai 2020

    Rostock (ots) - In den Nachmittagsstunden des 16. Mai 2020 führte der AfD Kreisverband Rostock wiederholt eine Versammlung durch, die von verschiedenen behördlichen Auflagen abhängig war. Unter dem erneuten Motto "Wir sind das Volk!" versammelten sich ca. 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Teil mit lauter Musik auf dem Neuen Markt vor dem Rathaus. Mit dem Beginn der Versammlung war ein großer Zulauf von Personen zu ...

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  • 14.05.2020 – 15:25

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: Nur eine Beanstandung in der Gastronomie

    Kaiserslautern (ots) - - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Westpfalz - Gestern Abend gemeinsame Streife von Polizei und Ordnungsbehörde Seit Mittwoch, 13. Mai, dürfen Gastronomen in Rheinland-Pfalz unter hohen Auflagen wieder öffnen. Und die werden in Kaiserslautern offenbar weitestgehend eingehalten. Das zumindest ergab eine stichprobenartige Visite im Rahmen einer ...

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  • 10.05.2020 – 13:48

    Polizei Paderborn

    POL-PB: Versammlungen unter freiem Himmel zum Thema "Corona"

    Paderborn (ots) - (gh) Am Samstag sind in der Paderborner Innenstadt mehrere stationäre, öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel im Zusammenhang mit der Cronaschutzverordnung durchgeführt worden. Alle Versammlungen sind friedlich verlaufen. Insgesamt vier Veranstalter hatten ihre geplanten Versammlungen ordnungsgemäß bei der Kreispolizeibehörde in Paderborn angemeldet. Trotz des bestehenden Versammlungsverbots ...

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  • 09.05.2020 – 17:04

    Polizeiinspektion Rostock

    POL-HRO: Mehrere Versammlungen am 9. Mai 2020 in Rostock

    Rostock (ots) - Der AfD-Kreisverband Rostock führte am Nachmittag des 9. Mai 2020 auf dem Neuen Markt in Rostock eine Versammlung unter dem Motto "Wir sind das Volk" mit ca. 20 Teilnehmern durch. Nachdem die angemeldete Versammlung zunächst von der Stadt Rostock verboten und dies vom Verwaltungsgericht Schwerin bestätigt wurde, änderte das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern den Beschluss des ...

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  • 08.05.2020 – 21:40

    Polizeiinspektion Neubrandenburg

    POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen in Demmin

    Demmin (ots) - Am 08.05.2020 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen in der Hansestadt Demmin einen Polizeieinsatz durch. Statt anfangs insgesamt zehn angemeldeter Versammlungen, haben auf Grund von Absagen lediglich sechs Versammlungen stattgefunden. Um einen friedlichen Verlauf der Versammlungen und die ...

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  • 08.05.2020 – 19:33

    Kreispolizeibehörde Heinsberg

    POL-HS: Demonstration verlief friedlich

    Erkelenz-Keyenberg (ots) - Am Freitag, 8. Mai, versammelten sich gegen 18 Uhr etwa 30 Menschen an der Landstraße 277, vor der Ortschaft Keyenberg, um zu demonstrieren. Sie hielten sich an die von der Polizei erteilten Auflagen zur Einhaltung der CoronaSchVO und demonstrierten friedlich bis gegen 19 Uhr. Um 19.30 Uhr löste sich die Demonstration auf und der Polizeieinsatz wurde beendet. Rückfragen bitte an: ...

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  • 02.05.2020 – 17:50

    Polizeipräsidium Offenburg

    POL-OG: Offenburg - Ohne größere Zwischenfälle

    Offenburg (ots) - Ohne größere Zwischenfälle verliefen mehrere bei der Stadt Offenburg angemeldete Versammlungen im Verlauf des Samstags. Während sich gegen 11 Uhr etwa 30 bis 40 Personen, größtenteils unter Einhaltung der Abstandsregelungen und der vorgegebenen Auflagen auf dem Markplatz friedlich zusammenfanden, um gegen die derzeitigen Einschränkungen der Grundrechte zu demonstrieren, versammelten sich eine ...

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  • 01.05.2020 – 18:35

    Polizei Wuppertal

    POL-W: W/SG - Mai-Versammlungen in Wuppertal und Solingen

    Wuppertal (ots) - Auch in den Zeiten der Corona-Pandemie wurden in Wuppertal und Solingen verschiedene Versammlungen angemeldet, von den jeweilig zuständigen Ordnungsbehörden mit Blick auf die Coronaschutzverordnung geprüft und unter Auflagen genehmigt. Wuppertal - Für die MLPD wurde eine Kundgebung unter dem Motto: ""Heraus zum 1. Mai! Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Beschäftigten, ihre Familien und ...

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  • 01.05.2020 – 18:20

    Polizei Dortmund

    POL-DO: Friedliches Versammlungsgeschehen am 1. Mai in Dortmund

    Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0454 Am heutigen Tag fanden in der Dortmunder Innenstadt mehrere Versammlungen statt. Polizei und Ordnungsamt blicken auf einen friedlichen Verlauf zurück. Die angemeldeten Versammlungen wurden zuvor aufgrund der Corona-Pandemie seitens der Stadt Dortmund mit strengen Auflagen zum Schutz vor Infektionen belegt. So war unter anderem die ...

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  • 28.04.2020 – 08:10

    Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg

    POL-NI: Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz

    Bad Nenndorf/Haste (ots) - (He.) Haste: Die Polizei Bad Nenndorf stellt im Rahmen der Streife am Abend,in einem Vereinsheim in Haste fest, das dort im inneren Licht eingeschaltet ist. Bei der Überprüfung werden drei Personen im Schankraum der dortigen Gaststätte festgestellt, die drei Personen genossen dort, trotz der bestehenden Auflagen des Infektionssschutzgesetzes, gemeinsam Bier. Unter den anwesenden, befand sich ...

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  • 24.04.2020 – 12:57

    Polizeipräsidium Mainz

    POL-PPMZ: Mainz-Altstadtrevier - kaum zu glauben

    Mainz-Altstadt (ots) - Am gestrigen Morgen erscheint ein 34-jähriger auf dem Altstadtrevier, da er entsprechende gerichtliche Auflagen hat, sich dort zu melden. Die Beamten stellen sodann fest, dass der Mann, ohne im Besitz der notwendigen Fahrerlaubnis zu sein, mit seinem Kleinkraftrad zu der Polizeiinspektion gefahren ist. Zusätzlich zeigt er drogentypische Auffallerscheinungen und bestätigt, dass er kürzlich Drogen ...

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  • 24.04.2020 – 09:37

    Polizeidirektion Lüneburg

    POL-LG: Kriminalitätsentwicklung im Nordosten Niedersachsens

    Lüneburg (ots) - Auf Grund vermehrter Öffnungen von Geschäften des Einzelhandels im Kontext der veränderten Rechtslage wird aktuell ein reger Publikumsverkehr in den Innenstädten festgestellt. Die Geschäfte tragen dabei weitgehend Sorge für die Einhaltung geltender Regelungen. Die große Mehrheit der Bevölkerung hält sich an die Abstandsregelungen. Die Polizei im Nordosten Niedersachsens hat in den vergangenen ...

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  • 13.04.2020 – 12:51

    Polizeipräsidium Stuttgart

    POL-S: Bilanz zum Osterwochenende

    Stuttgart-Stadtgebiet (ots) - Die Stuttgarter Polizei hat auch am vergangenen Osterwochenende (09.-13.04.2020) die Einhaltung der Auflagen im Zusammenhang mit den Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie kontrolliert. Aufgrund des schönen Wetters waren die Ausflugsziele in der Landeshauptstadt gut besucht, die allermeisten Personen haben sich jedoch an die Auflagen und Abstandsregeln gehalten. Rund 500 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung der ...

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  • 13.04.2020 – 06:52

    Polizei Salzgitter

    POL-SZ: Pressemitteilung des Polizeikommissariats Wolfenbüttel vom Montag, 13. April 2020:

    Wolfenbüttel (ots) - Corona Auch am Ostersonntag wurde das Stadtgebiet und der Landkreis Wolfenbüttel durch Polizei und Ordnungsbehörden regelmäßig bestreift. Hierbei wurde wiederum festgestellt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Landkreis mit wenigen Ausnahmen an die in Niedersachsen aktuell geltenden Auflagen und Beschränkungen zur Eindämmung ...

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  • 11.04.2020 – 06:36

    Polizei Salzgitter

    POL-SZ: Pressemitteilung des Polizeikommissariats Wolfenbüttel vom Samstag, 11. April 2020:

    Wolfenbüttel (ots) - Corona Bei der regelmäßigen Bestreifung des Stadtgebietes und des Landkreises Wolfenbüttel wurde auch am Karfreitag festgestellt, dass sich die Wolfenbütteler Bürger und Geschäftsleute augenscheinlich an die Auflagen und Beschränkungen des Niedersächsischen Innenministeriums nach dem Infektionsschutzgesetz halten und so ihren Teil dazu ...

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