2024-03-22 08:05

Hauptzollamt Erfurt

HZA-EF: Zoll kontrolliert Baustellen in Thüringen und Südwestsachsen
Rund 150 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz

Erfurt (ots) -

Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben am Mittwoch (20.03.2024) Zollbeamte 27 Baustellen kontrolliert (21 in Thüringen und sechs in Südwestsachsen).

149 Zöllnerinnen und Zöllner (84 in Thüringen und 65 in Südwestsachsen) waren im Einsatz und haben insgesamt 567 Beschäftigte zu ihrem Arbeitsverhältnis befragt (448 in Thüringen und 119 in Südwestsachsen).

Kontrolliert wurde insbesondere die Einhaltung des Mindestlohns, ob die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Beschäftigte Sozialleistungen zu Unrecht beziehen oder bezogen haben und auch ob Ausländerinnen und Ausländer die für ihre Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen.

In 70 Fällen stellte der Zoll Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten fest, die weiter aufgeklärt werden müssen:

   - Mindestlohn: 22 (davon 13 in Thüringen und neun in 
     Südwestsachsen)
   - Beitragsvorenthaltung zur Sozialversicherung: 16 (davon sechs in
     Thüringen und zehn in Südwestsachsen)
   - Illegale Beschäftigung von Ausländern: elf (davon neun in 
     Thüringen und zwei in Südwestsachsen)
   - Unrechtmäßiger Bezug von Sozialleistungen: zwei (Thüringen)
   - Sonstige (zum Beispiel fehlende Ausweisdokumente): 19 (davon 
     zwölf in Thüringen und sieben in Südwestsachsen)

Bereits vor Ort leitete der Zoll zwölf Strafverfahren sowie 19 Bußgeldverfahren wegen des Verdachts von Verstößen gegen ausländerrechtliche Bestimmungen ein.

An die Schwerpunktprüfung schließen sich umfangreiche Geschäftsunterlagenprüfungen an, in der die auf den Baustellen erhobenen Daten der Beschäftigten mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Arbeitgeber abgeglichen werden. Hierbei steht der Zoll in engem Informationsaustausch mit der Deutschen Rentenversicherung und anderen Behörden.

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