Berlin (ots) - Grundsätzliche Reform der Grundsicherung nötig Finanzminister Christian Lindner fordert ein "Update" für das Bürgergeld. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Bundesfinanzminister Lindner hat mit seiner Forderung nach einem "Update" für das Bürgergeld erneut Streit in der Ampel ausgelöst. Mit der Forderung, Fehlentwicklungen ...
Berlin (ots) - Rente braucht Verlässlichkeit statt leerer Worte Bundesfinanzminister Lindner hat heute seine Pläne zur Weiterentwicklung der Alterssicherung durch ein "Generationenkapital" vorgestellt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Finanzminister Lindner will eine Stiftung ...
Berlin (ots) - SPD verabschiedet sich endgültig von ihren Wurzeln als angebliche Arbeiterpartei Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Bürgergeldgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Das Bürgergeld sorgt dafür, dass Nichtarbeit deutlich attraktiver wird. Das ist eine ...
Berlin (ots) - Nachholfaktor kommt nur unzureichend zur Geltung Zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein Gesetz zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungen für den Erwerbsminderungsrentenbestand erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Der Gesetzentwurf der Bundesregierung enthält Verbesserungen für ...
Berlin (ots) - Integration in den Arbeitsmarkt ist zentraler Türöffner für gesellschaftliche Teilhabe Zum Ergebnis des Spitzengesprächs beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Integration ukrainischer Geflüchteter in den Arbeitsmarkt erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Die ...
Berlin (ots) - Erhöhung der Minijobgrenze soll mit verschärften Aufzeichnungspflichten kommen Zu den Plänen der links-gelben Koalition für Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Der Gesetzentwurf sieht neben der Erhöhung der Minijobgrenze ...
Berlin (ots) - EU und Deutschland als Schrittmacher Die UN-Klimakonferenz COP 26 beginnt am Sonntag in Glasgow. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Die Klimakonferenz von Glasgow muss ein Signal der Verlässlichkeit aussenden: Das Ziel, die globale Erwärmung möglichst schnell auf 1,5 Grad zu begrenzen, ...
Berlin (ots) - Pläne von SPD, Grünen und FDP für Corona-Schutzmaßnahmen sind ein Rückschritt Die Ampel-Parteien haben am heutigen Mittwoch ihre Pläne für Regelungen zu weiteren Corona-Schutzmaßnahmen vorgestellt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke und Thorsten Frei: Stephan Stracke: "Wir begrüßen, ...
Berlin (ots) - Regelungspaket sorgt für Artenschutz und sichert freiwillige Vereinbarungen der Länder für kooperativen Naturschutz ab Der Deutsche Bundestag wird sich am morgigen Donnerstag abschließend mit dem Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland befassen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan ...
Berlin (ots) - Koalition einigt sich auf ein umfangreiches Gesetzes- und Verordnungspaket Die Koalition hat sich auf ein umfangreiches Gesetzes- und Verordnungspaket in der Klima-, Umwelt- und Energiepolitik geeinigt. Der Weg für den parlamentarischen Abschluss zahlreicher Vorhaben ist nun frei. Im Bereich der Klima- und Umweltpolitik betrifft dies das ...
Berlin (ots) - CSU-Abgeordneter übernimmt die Themen Umwelt und Gesundheit Der CSU-Abgeordnete Stephan Stracke ist neuer stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Der 47-jährige Jurist aus dem Allgäu wird sich um die Themen Gesundheit, Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit kümmern. Dem Bundestag gehört Stracke seit 2009 an. ...
Berlin (ots) - Wichtige Anliegen der Union verankert Die Kommission "Verlässlicher Generationenvertrag" hat heute ihre Ergebnisse vorgestellt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe, und der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Stephan Stracke: Hermann Gröhe: "Die Ergebnisse der Kommission "Verlässlicher Generationenvertrag" bieten die Chance für die ...
