Stübgen/Frei: Mehr Europa zum Schutz der Bürgerinnen und Bürgern
Berlin (ots)
EU vertieft Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung
Am gestrigen Donnerstag haben sich die Staats- und Regierungschefs auf ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung Europas geeinigt. Dazu erklären der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen, und der zuständige Berichterstatter für Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im EU-Ausschuss, Thorsten Frei:
Michael Stübgen: "Brüssel muss sich zukünftig auf die Themen konzentrieren, die den Bürgerinnen und Bürgern einen echten Mehrwert bieten. Deshalb begrüßen wir sehr, dass der Europäische Rat wichtige Impulse für eine Vertiefung der Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung gegeben hat. Die EU wird dadurch in die Lage versetzt, in Zukunft mehr Verantwortung für die Sicherheit in Europa und in der Welt übernehmen zu können. Zugleich wird durch eine intensivere Kooperation und eine effizientere Koordinierung der europäische Pfeiler in der NATO gestärkt."
Thorsten Frei: "Es ist für jeden Bürger ersichtlich, dass wir bei außen- und verteidigungspolitischen Themen, aber auch bei der Zusammenarbeit mit Afrika und der Fluchtursachenbekämpfung europäisch mehr erreichen können, als wenn jeder Mitgliedstaat national für sich agiert. Dieser europäische Mehrwert rechtfertigt zukünftig höhere Ausgaben. Investitionen in diesem Bereich lohnen sich für alle Mitgliedstaaten. Schließlich erhöht ein nach außen stark und gemeinsam auftretendes Europa unsere Sicherheit und Glaubwürdigkeit in der Welt. Daneben können die Mitgliedstaaten aber auch durch Skaleneffekte und Standardisierungen Milliardensummen sparen, beispielsweise bei der Rüstungsbeschaffung oder der Cybersicherheit."
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