Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Dobrindt und den Dieselprämien
Bielefeld (ots)
Der Abgasskandal und die Politik - das bleibt ein ganz besonderes Geflecht. Eine zentrale Rolle in der Reihe der Merkwürdigkeiten nimmt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ein. Dabei steht der CSU-Mann nur am Ende eines Prozesses, der über Jahre und Parteigrenzen hinweg vor allem vom Wegschauen und Dulden fragwürdiger Praktiken der Autobauer geprägt war. Die halbherzige Aufklärung des Dieselskandals brachte Dobrindt bereits heftige Kritik ein. Das wachsweiche Ergebnis des Diesel-Gipfels verstärkte sie noch. Und Dobrindts marktschreierische Werbung für die Wechselprämien der Autobauer macht es nicht besser. Im Gegenteil. Vor allem bei den betroffenen Autobesitzern verfestigt sich immer mehr der Eindruck, dass die Regierung - und Dobrindt am Steuer - mit der Autoindustrie weiter auf Schmusekurs fährt. Dieses Verhalten allein mit der Bedeutung der Schlüsselbranche und ihren hunderttausenden direkten und indirekten Arbeitsplätzen zu erklären, ist viel zu schmalspurig. Ein forcierter Fortschritt statt Stillstand aus falscher Rücksicht würde die deutschen Autoindustrie vorneweg fahren lassen.
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