Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kommunen schreiben rote Zahlen Bund muss Solidarität zeigen Matthias Bungeroth
Bielefeld (ots)
Die Haushalte vieler Kommunen schreiben tiefrote Zahlen. Das ist kein Phänomen einzelner Gebietskörperschaften, wo verschwendungssüchtige Bürgermeister Gefallen daran finden, ihre Einwohner mit teuren Prestigeobjekten zu verwöhnen, die man sich eigentlich nicht leisten kann. Die Verschuldung der Städte und Gemeinden ist in Deutschland strukturell bedingt. Sie hat Geschichte. Der Strukturwandel im Industrieland Deutschland lässt grüßen. Alle 28 Großstädte in Nordrhein-Westfalen haben laut der Erhebung der Wirtschaftsprüfer Ernst & Young im Vorjahr rote Zahlen geschrieben. Eine Hypothek für die kommenden Generationen, die in ihrer Nachbarschaft eine lebenswerte Infrastruktur vorfinden möchten. Stattdessen gibt es Städte wie Offenbach, das immerhin 120.000 Einwohner zählt, wo das einzige Schwimmbad nur noch deshalb existiert, weil es von einem privaten Verein getragen wird. Das darf nicht sein. Von solchen Szenarien sind die Kommunen Ostwestfalen-Lippes zum Glück weit entfernt. Und doch merken man auch hier, dass Handlungsspielräume zur Gestaltung einer lebenswerten Zukunft enger werden. Die gesetzlichen Verpflichtungen bei den Sozialausgaben dürfen nicht bedeuten, dass andere notwendige Ausgaben wie Bibliotheken, Kindergärten oder Museen gestrichen werden. Der Bund muss einen Teil der Verantwortung mit übernehmen. Das Geld ist - noch - da.
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