Neue Westfälische (Bielefeld): Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Nicht noch mehr Experimente Lothar Schmalen
Bielefeld (ots)
Die Kommunalwähler in NRW haben zuletzt wirklich viel erlebt. Von der reinen Ratswahl zur Direktwahl des Bürgermeisters, mal ohne Stichwahl, mal mit Stichwahl. Mal fanden Rats- und Bürgermeisterwahlen am selben Tag statt, mal wurden sie getrennt, um sie jetzt nach einem seltsamen Zwischenspiel wieder zusammenzuführen. Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Die wechselnden politischen Mehrheiten in Düsseldorf haben ein abenteuerliches Spiel mit dem Kommunalwahlrecht getrieben. Und jetzt wundern sich die gleichen Leute über die geringe Wahlbeteiligung. Man könnte fast meinen: Sie haben so lange am Wahlrecht herumgedoktert, bis keiner mehr hingeht. Zugegeben, das ist etwas überspitzt formuliert. Und trotzdem: Vielleicht sollten die Politiker jetzt die Finger einfach mal ein paar Jahre vom kommunalen Wahlrecht lassen, damit der Wähler sich an die jetzt gefundene Regelung - Wahl der Räte und Kreistage mit gleichzeitiger Direktwahl der Bürgermeister und Landräte und, falls notwendig, mit anschließender Stichwahl - gewöhnen kann. Und wenn dann die Politik und die gewählten Politiker auch noch ein bisschen seriös und glaubwürdig sein könnten, vielleicht gehen dann bei der nächsten Kommunalwahl auch wieder mehr Wähler hin.
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