Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Flüchtlingspolitik/Maizière
Regensburg (ots)
von Christian Kucznierz, MZ
Wer nett ist, könnte sagen, niemand hätte in den vergangenen Wochen den Posten des Innenministers gut machen können. Hunderttausende von Flüchtlingen kamen nach Deutschland, wo die Kapazitäten sowohl für die Erstaufnahme, als auch für die Bearbeitung der Asylanträge längst nicht mehr ausreichen. Man könnte aber auch ehrlich sagen, Thomas de Maizière hat den Job besonders "nicht gut" gemacht. Denn es ist eine Sache, dass die Strukturen nicht vorhanden waren, um die Krise effektiv in den Griff zu bekommen. Eine andere Sache ist, wenn der ohnehin untätig und überfordert wirkende Innenminister Zeit dafür verplempert, Flüchtlinge zu diffamieren und den Kurs der Kanzlerin direkt zu kritisieren. Es ist völlig richtig, dass es viele Probleme im Zusammenleben der Flüchtlinge gibt. Ebenso richtig ist, dass es Probleme beim Zusammenleben von Deutschen und Asylbewerbern geben wird. Doch Handeln, nicht Reden ist die Devise der Stunde. Das aber haben bislang andere übernommen. Dass Merkel die Koordination im Kanzleramt ansiedelt, ist ein Zeichen dafür, dass sie Einfluss darauf haben will, was geschieht und was kommuniziert wird - und wie. Selbst wenn es angeblich keine Degradierung de Maizières ist: Ein Fingerzeig, wer die Flüchtlingspolitik bestimmt, ist die Entscheidung allemal.
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