neues deutschland: Wahlen in Großbritannien kommentiert: Ein sanfter Fall¶
Berlin (ots)
Theresa May will ihre ohne Not abgehaltene Parlamentswahl schnellstmöglich hinter sich lassen, ja vergessen machen. »An die Arbeit!«, rief sie auf dem Weg aus dem Buckingham Palace aus. Der Konservativen dürfte spätestens jetzt klar geworden sein, dass sie das fast Unmögliche schaffen muss: ihrem Land Stabilität zurückgeben in der angesichts von Brexit und Terror denkbar unsichersten Lage. Wie sie das erreichen will, ist am Tag nach der Wahl völlig offen. Die Termine zur Konstituierung des Parlaments und zum Auftakt der Brexit-Verhandlungen aber stehen fest. Der Druck auf May ist groß, ihr Fall dafür zunächst ein sanfter. Denn, das hat die Abstimmung deutlich gemacht, nach zwei Jahren des Wahlkampfes wollen die Menschen Verlässlichkeit. Sie haben den schon abgeschriebenen Volksparteien - auch Labour - ihre Stimme zurückgegeben, schottische Unabhängigkeitsbefürworter hingegen abgestraft. Viele lebensnahe Themen - und eben nicht der verbale Stellungskrieg zum Brexit - bestimmten die Wahlentscheidung, auch wenn eben jener sich auf alle Lebensbereiche auswirkt. May wird deutlich mehr bieten müssen, als sie bisher vermochte. Nötig wären nicht nur Floskeln und das Abrücken vom harten Brexit, sondern auch vom Austeritätskurs. Mit einer auf Ausgleich bedachten Politik wäre nicht nur soziale Sicherheit wiederherzustellen, sondern auch die innere. Das würde bedeuten, Scharfmachern vom rechten Tory-Rand den Rücken zu kehren. Einen möglichen Sturzversuch aus den eigenen Reihen nicht ausgeschlossen.
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