neues deutschland: LINKE-Europaabgeordneter Scholz zu TTIP: Europa wird zum Bittsteller
Berlin (ots)
Zum Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie das Freihandelsabkommen TTIP hat Helmut Scholz, Abgeordneter des Europaparlaments (LINKE), aufgerufen. Unter Hinweis auf die in Berlin für den 10. Oktober geplante Großdemonstration gegen das TTIP-Abkommen mit den USA bekräftigte er in einem Beitrag für die Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe): "Auch unter dem Aspekt unserer Datenschutzinteressen habe ich erneut den Stopp der TTIP-Verhandlungen gefordert." Die EU-Kommission jedoch scheine "in Washington geradezu als Bittsteller aufzutreten", kritisiert der Politiker. Sie wolle "ihre eigenen weitgehenden Liberalisierungsinteressen für Dienstleistungen und 98 Prozent aller Güter unter dem Dach von TTIP durchsetzen" und "ihre eigene Stellung gegenüber den Parlamenten massiv stärken". Bei der Demonstration in Berlin gegen TTIP, CETA und TiSA, so der Europaabgeordnete, "geht es darum, wie wir künftig leben wollen, um unsere Art der Produktion und der Konsumtion, um unseren Alltag: Bitte kommen auch Sie!"
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