Westfalenpost: Fast wieder Außenminister
Kommentar von Christian Kerk zur Israel-Reise des Bundespräsidenten
Hagen (ots)
Die Erleichterung zum Ende seiner Nahost-Reise war Bundespräsident Steinmeier anzumerken: Dass sein spannungsreicher Israel-Besuch vergleichsweise gut ausging, ist keine Selbstverständlichkeit - nicht nach dem vorangegangenen Eklat beim Aufenthalt von Außenminister Gabriel, dem Premier Netanjahu zu innenpolitischen Demonstrationszwecken die Tür vor der Nase zugeknallt hatte. Und erst recht nicht nach Netanjahus interner Drohung, Steinmeier werde als Staatsgast den gleichen Eklat erleben, wenn er jene Veteranen treffen sollte, die Menschenrechtsverletzungen der israelischen Armee in den Palästinensergebieten beklagen. Was für ein Affront. Da wurde eine Reise plötzlich zu einer Bewährungsprobe für das Staatsoberhaupt. Steinmeier hat diese Prüfung bestanden. Er hat dafür gesorgt, dass die einzigartige Partnerschaft zwischen Deutschland und Israel keinen Schaden nimmt. Der Präsident hat dafür den Eklat vermieden und sich nur mit etablierten, moderaten Regierungskritikern getroffen, was Netanjahu als Erfolg verbuchen kann. Aber Steinmeier ist nicht zurückgewichen, er hat Haltung gezeigt und die deutsche Position markiert: Netanjahus Verhalten, die Gesprächsverbote, hat Steinmeier nicht nur als Fehler benannt, er hat dem Premier auch vor Publikum eine Lektion in Sachen Meinungsfreiheit erteilt. Ein diplomatisches Meisterstück.
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