Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: NOZ: CSU hält an prognostizierten Maut-Einnahmen fest

Osnabrück (ots)

CSU hält an prognostizierten Maut-Einnahmen fest

Landesgruppenchefin Hasselfeldt erwartet "zwei Milliarden Euro pro Legislaturperiode"

Osnabrück. Die CSU hat den von Verkehrsminister Alexander Dobrindt mit der EU ausgehandelten Maut-Kompromiss als einen "Erfolg auf ganzer Linie" bezeichnet. Mit Blick auf die Kritik einiger Nachbarländer Deutschlands, etwa Österreichs, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag): "Es ist das gute Recht Österreichs, sich rechtliche Mittel vorzubehalten." Allerdings habe EU-Kommissarin Violeta Bulc grünes Licht gegeben. "Der Durchbruch ist erzielt", so Hasselfeldt. Auch an den zu erwartenden Einnahmen werde festgehalten, erklärte die CSU-Politikerin. "Wir bleiben bei unserer Prognose von zwei Milliarden Euro an Maut-Einnahmen pro Legislaturperiode", sagte die Vorsitzende der CSU-Abgeordneten im Bundestag.

Flüchtlingsstreit: CSU nennt Vorschläge von CDU-Vize Strobl zur verschärften Abschiebepraxis "gute Grundlage"

Landesgruppenchefin Hasselfeldt: "Hoffe, er wird dafür auf dem CDU-Parteitag Unterstützung bekommen"

Osnabrück. Mit Blick auf den CDU-Bundesparteitag an diesem Wochenende in Essen rückt die CSU Gemeinsamkeiten mit ihrer Schwesterpartei bei der Flüchtlingspolitik in den Fokus. "Einig sind sich CDU und CSU, dass sich ein solcher Flüchtlingszustrom wie 2015 nicht mehr wiederholen darf", sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Die Begrenzung sei wichtig, weil sie Voraussetzung sei für Humanität und Integration, erklärte Hasselfeldt. Die zentrale Frage für die CSU bleibe daher: "Wie erreichen wir eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen?"

Dass CDU-Vize Thomas Strobl eine schärfere Gangart gegenüber Flüchtlingen einschlägt, lobte Hasselfeldt. "Es ist richtig, diejenigen, die kein Bleiberecht haben, auch konsequent abzuschieben", erklärte die CSU-Landesgruppenchefin. "Dazu hat Thomas Strobl mit seinen Vorschlägen für eine verschärfte Abschiebepraxis eine gute Grundlage erarbeitet", sagte Hasselfeldt. Sie hoffe, Strobl werde dafür auf dem CDU-Parteitag Unterstützung bekommen. "Dass sich Hunderttausende Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive und Schutzstatus in Deutschland aufhalten, können wir nicht einfach hinnehmen", betonte die Vorsitzende der CSU-Abgeordneten im Bundestag.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 03.12.2016 – 07:00

    NOZ: NOZ: Schauspieker Götz Schubert benannte Sohn nach erster Bühnenrolle

    Osnabrück (ots) - Götz Schubert benannte Sohn nach erster Bühnenrolle Schauspieler gab Theaterdebüt mit "Victor oder die Kinder an der Macht" - 63-Jähriger ist stolz auf seine ostdeutsche Herkunft, hadert aber mit Pegida - "Als Kind glaubte er an permanente Pornografie und Horror im Westfernsehen Osnabrück. Schauspieler Götz Schubert hat die Inspiration für den ...

  • 02.12.2016 – 05:00

    NOZ: CSU: Mit Pkw-Maut kommt Gerechtigkeit

    Osnabrück (ots) - CSU-Landesgruppenchefin: Mit Pkw-Maut kommt Gerechtigkeit "Wer unsere Straßen nutzt, muss zahlen" - Hasselfeldt sieht Wahlversprechen eingelöst Osnabrück. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat nach dem Kompromiss mit der EU über die Pkw-Maut das "Verhandlungsgeschick" von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hervorgehoben. "Wir als CSU halten damit unser Wahlversprechen ein. Wir ...

  • 01.12.2016 – 15:58

    NOZ: CSU nennt Teilhabegesetz größte Sozialreform der Wahlperiode

    Osnabrück (ots) - CSU: Teilhabegesetz größte Sozialreform der Wahlperiode Hasselfeldt sieht Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung "deutlich gestärkt" Osnabrück. Die CSU hat das vom Bundestag beschlossene Teilhabegesetz als "größte Sozialreform" der laufenden Wahlperiode bezeichnet. Die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und damit deren ...