Neue OZ: Kommentar zu USA
NSA
Kampf gegen den Terror
Osnabrück (ots)
Zwei Lehren für Deutschland
Dass einem Hass vor allem selbst schadet, haben die Menschen früh erkannt und immer wieder beschrieben. Er verseucht erst das Denken, dann die Taten und zuletzt den Charakter. Dies lässt sich nahtlos auf die USA übertragen. Denn unbändige Angst vor dem Terror zu haben blieb nicht folgenlos. Sie wurde zu Hass, und kluge Menschen warnten: Es kann nicht gut gehen, Böses mit Bösem zu bekämpfen. Die Amerikaner taten es trotzdem: Angriffe ohne Rechtsgrundlage, Entführung Unschuldiger, ungezählte zivile Opfer, Prozesse ohne Grundrechte, gezielte Tötungen.
Wer glaubte, das Handeln in dieser Zone, die längst nicht mehr grau ist, bliebe auf den Kampf gegen Terror beschränkt, wurde mit der NSA-Affäre eines Besseren belehrt. Es genügt nicht, dies auf einen außer Kontrolle geratenen Sicherheitsapparat zu schieben: Führung und Volk der USA haben ihn in vollem Bewusstsein geschaffen.
Für Deutschland und die EU ergeben sich zwei Lehren. Die eine ist, den USA nicht mehr blind zu vertrauen. Das Verhältnis zu China und Russland gewinnt strategisch an Bedeutung. Von Helmut Schmidt über Gerhard Schröder bis zu Guido Westerwelle haben dies einige früh erkannt, blieben aber, oft moralisierend angefeindet, eine Minderheit. Die zweite Lehre ist, dass Deutschland bei Vorstößen wie umfassender Datenspeicherung oder einfacheren Auslandseinsätzen nicht nachgeben darf. An Werten gilt es festzuhalten. Alles andere verdirbt den Charakter.
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