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WAZ: Sollen Ausländer auf Kommunalebene wählen? - Pro von Christopher Onkelbach: Chance vergeben
Essen (ots)
Vermutlich gab es keinen schlechteren Zeitpunkt für den Vorstoß, ein kommunales Wahlrecht für Ausländer einzuführen. Zu aufgeladen ist derzeit vor dem Hintergrund der Türkei-Krise die politische Stimmung. Plakativ malte die Opposition die Schreckensvision an die Wand, in Zukunft könnten lauter kleine Erdogans in den Stadträten sitzen.
Bei näherem Hinsehen ergibt sich ein differenzierteres Bild. Auch in der türkischen Gemeinde gibt es viele Erdogan-Kritiker. Bei einer freien und geheimen Wahl hätten sie die Chance, sich Gehör zu verschaffen. Und: Wer mitbestimmen darf, interessiert sich auch eher für die eigene Kommune, die Türkei rückte in den Hintergrund. Seit vielen Jahren arbeiten Ausländer in Betriebsräten politisch erfolgreich mit, zugleich sind sie aber vom demokratischen Prozess ausgeschlossen. Wer Integration ernst nimmt, kann ausländische Bürger nicht auf Dauer politisch ignorieren. Gestern wurde eine Chance vergeben.
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