Alle Storys
Folgen
Keine Story von Märkische Oderzeitung mehr verpassen.

Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Röttgen fordert Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei

Frankfurt/Oder (ots)

Liebe Kollegen, die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Samstagausgabe veröffentlichen. Sie ist bei Nennung der Quelle zur Verwendung frei.

Röttgen fordert Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich vehement für einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen. "Eine Türkei Erdogans passt nicht in die Europäische Union", sagte er der Märkischen Oderzeitung (Samstagausgabe). "Jeder in Deutschland, in Europa und der Türkei weiß, dass die Beitrittsverhandlungen spätestens nach der Verfassungsentscheidung in der Türkei eine reine Fiktion geworden sind." Indirekt kritisierte Röttgen auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD), der sich für eine Fortsetzung der Gespräche ausgesprochen hatte: "Die Aufrechterhaltung einer Fiktion kann ich nicht als gute Außenpolitik betrachten, denn sie würde eine politische Realität ignorieren, weil sie einem nicht passt." Mit der Entscheidung der Türken würden Demokratie und Rechtsstaat in der Türkei abgeschafft, erklärte der CDU-Politiker. Eine Gefahr, mit einem Abbruch der Gespräche europafreundliche Gruppen in der türkischen Gesellschaft zu schwächen, sieht er nicht. "Es obliegt der Türkei zu entscheiden, ob sie eine europäische Perspektive haben will oder nicht. Mit dem autoritären Machtanspruch von Erdogan ist diese Perspektive verschlossen." Gleichwohl äußerte sich Röttgen für den Fall eines Abbruchs offen für eine spätere Wiederaufnahme der Verhandlungen. "Wenn sich die demokratischen und rechtsstaatlichen Kräfte in der Türkei wieder durchsetzen, wäre die Perspektive wieder da."

Pressekontakt:

Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

Original-Content von: Märkische Oderzeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Märkische Oderzeitung
Weitere Storys: Märkische Oderzeitung
  • 03.03.2017 – 17:53

    Märkische Oderzeitung: Krisenstimmung bei BER Gesellschaftern

    Frankfurt/Oder (ots) - Nachdem bei der Sondersitzung des Aufsichtsrates am Mittwoch klar wurde, dass mit Ausnahme der Vertreter Brandenburgs, das Gremium die Entlassung des Flughafen-Geschäftsführers Karsten Mühlenfeld befürwortet, wird nun hektisch nach Wegen gesucht, aus der verfahrenen Lage am BER wieder herauszukommen. Der Potsdamer Regierungssprecher Florian ...

  • 28.02.2017 – 14:45

    Märkische Oderzeitung: Tote in Oder-Spree

    Frankfurt/Oder (ots) - Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder) Zwei tote Polizisten und eine ermordete Rentnerin in Müllrose: Nachdem am Dienstagvormittag ein 24-Jähriger eine Seniorin in ihrer Wohnung in Müllrose umgebracht hat, sind wenig später bei der Verfolgung des Flüchtigen zwei Polizisten ums Leben gekommen. Nach ersten Erkenntnissen sind die Beamten vom mutmaßlichen Täter in Oegeln im ...