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Bundeswehrreform gefährdet Übungs- und Ausbildungsbetrieb - SPD-Verteidigungsexperte Arnold kritisiert Festhalten an bisherigen Plänen
Berlin (ots)
Die gravierenden Ausrüstungsmängel der Bundeswehr werden sich im kommenden Jahr verschärfen: Nach Informationen des ARD-Magazins KONTRASTE sollen über 7.000 ungeschützte Militärfahrzeuge aus dem Betrieb genommen werden, was zu zusätzlichen Engpässen im Ausbildungs- und Übungsbetrieb führen wird.
Die Reduzierungen sind Teil der unter Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) eingeleiteten Bundeswehrreform, die jetzt von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) fortgeführt wird.
Die Reform sieht vor, vor allem am Ausbildungs- und Übungsbetrieb in Deutschland zu sparen. Anstelle der bisherigen Ausstattung der Einheiten mit eigenen Fahrzeugen und eigener Ausrüstung soll das sogenannte "dynamische Verfügbarkeitsmanagement" treten. Im Rahmen dieses Modells verfügen die einzelnen Einheiten nur noch über ungefähr 30 Prozent des notwendigen militärischen Materials. Der restliche Bestand muss jeweils zwischen den Einheiten ausgetauscht werden.
Nach KONTRASTE-Recherchen verschärft sich die Situation massiv durch den deutschen Beitrag zur NATO Response Force (NRF), den das Heer ab Januar 2015 stellen wird. Um deren Einsatzbereitschaft überhaupt zu gewährleisten, müssen Fahrzeuge und Material aus anderen Einheiten abgezogen werden.
Die Folge ist, dass der Ausbildungs- und Übungsbetrieb in anderen Einheiten erheblich eingeschränkt werden muss. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, kritisierte das "dynamische Verfügbarkeitsmanagement" als Irrweg.
Dadurch seien zukünftige Bundeswehreinsätze gefährdet: "Schon jetzt ist, wenn es um die NATO Response Force geht, mit der Zusammenziehung des Gerätes der Regelbetrieb massiv beeinträchtigt. Bei zukünftigen NATO-Planungen hin zu einer schnellen Speerspitze wird das absolut nicht mehr funktionieren."
Das Bundesverteidigungsministerium wies die Kritik auf Anfrage zurück: "Der Ausbildungs- und Übungsbetrieb der Bundeswehr ist sichergestellt. Das notwendige Material wird für die Ausbildung flexibel gesteuert und bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt." Den ganzen Bericht heute, 21.45 Uhr in der ARD
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