Mitteldeutsche Zeitung: zu Armenien
Halle (ots)
Hätte sich die Bundesregierung von der Resolution distanziert, dann wäre das tatsächlich der "Kotau" gewesen, den FDP- und Grünen-Politiker beklagten. Es wäre sogar sehr viel mehr als das gewesen - ein Anschlag auf das Selbstverständnis der Bundesrepublik. Vor der Abstimmung über die Resolution hieß es, sie könne das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei gefährden. Jetzt hieß es, geplante Nato-Einsätze in Syrien und im Irak mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen würden erschwert. Sie wären mit deutschen Soldaten besetzt und in der Türkei stationiert. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen dem Völkermord von 1915 und der heutigen Flüchtlingspolitik oder dem Krieg in Syrien. Erdogan stellt ihn her. Verglichen mit seinen Verbrechen ist das ein fast verzeihlicher Fehler.
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