Lausitzer Rundschau: Eine neue Lage Merkel und der Krieg in Afghanistan
Cottbus (ots)
Es ist selbstverständlich nicht so, dass sich Angela Merkel zur Lage in Afghanistan und zur Notwendigkeit des Einsatzes der Bundeswehr nicht geäußert hätte. Die Kanzlerin hat dies im Parlament während diverser Debatten getan, auch unlängst noch vor der Presse, als die Koalition ihre neue Afghanistan-Strategie auf den Weg brachte. Doch das zählt jetzt nicht mehr. Die Ausgangslage für Merkel und ihre Regierung ist seit den schrecklichen Ereignissen am Karfreitag klar eine andere - der Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch entwickelt sich offenbar zunehmend verhängnisvoll. Es gibt jede Menge neuen Erklärungsbedarf. Wenn der Verteidigungsminister deutlich wie nie das Wort Krieg in den Mund nimmt, darf Merkel nicht schweigen. Dann ist die Kanzlerin ebenso gefordert, sich auch persönlich zum Krieg zu äußern und klarzustellen, wie es mit dem Einsatz in Afghanistan unter diesen dramatisch veränderten Umständen weitergehen soll. Dass Merkel dies bislang nicht getan hat, entspricht weitgehend ihrem Regierungsstil, ist aber ein Fehler: Mit jedem toten Soldaten wird die Ablehnung des Einsatzes in der Bevölkerung und das Bedürfnis nach Orientierung wachsen. Je länger Merkel also sprachlos bleibt, desto mehr Vertrauen in das Vorgehen ihrer Regierung wird verspielt. Zumal nach den schweren Kämpfen vieles wieder angezweifelt werden muss, was vor einigen Wochen noch plausibel erschien: Taugt die neue Strategie der Regierung überhaupt noch, 2011 mit dem Abzug der Truppe zu beginnen? Sind die Soldaten tatsächlich gut gerüstet, wie immer behauptet worden ist? Fragen, die schnell beantwortet werden müssen. Und zwar von Merkel.
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