Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Die wackelige Maas-Mission = Von Henning Rasche

Düsseldorf (ots)

Wer löscht wann welchen Hasskommentar? Eigentlich wollte Heiko Maas diese Fragen klären. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz trägt nun nicht nur ein Ungetüm als Namen, sondern scheint auch eines zu werden. Die von den Politikern von Union und SPD eingearbeiteten Veränderungen sind vage, sie höhlen das ursprüngliche Vorhaben aus - und sie sind unverständlich. Von "regulierter Selbstregulierung" ist die Rede, und wer sich darunter wenig vorstellen kann, der sei willkommen in einem Kreis schulterzuckender Experten. Auf den letzten Metern der Legislaturperiode hat die Koalition mehrere Baustellen des Gesetzes aufgerissen und ein paar Steine verlegt. Ob die Maas-Mission auf verfassungsrechtlich sicherem Boden steht, ist ungewiss. Maas wollte mit dem Gesetz Fragen klären, nun wirft das veränderte Gesetz Fragen auf. Wer muss noch Bußgeld zahlen? Bis zu 50 Millionen Euro Strafe waren für soziale Netzwerke gedacht, die kein Löschsystem für Hasskommentare schaffen. Nun ist das Gesetz so entschärft, dass wahrscheinlich gar keine Strafen mehr verhängt werden können. Die Maas-Mission droht zu scheitern, sie ist nur noch ein Signal der wehrhaften Gesellschaft gegen Hass.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 23.06.2017 – 17:51

    Rheinische Post: Bitkom-Verband kritisiert Gesetz gegen Hass im Netz

    Düsseldorf (ots) - Mit Kritik hat Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder auf die Einigung von Union und SPD zum Gesetz gegen Hass im Netz reagiert: "Ob es der Politik auf den letzten Metern gelingt, das bereits im Ansatz verkorkste Gesetz so abzuändern, dass es verfassungsmäßig und europarechtskonform sein kann, ist mehr als fraglich", sagte Rohleder der ...

  • 23.06.2017 – 11:33

    Rheinische Post: Parteien verzeichnen steigende Beitritts- und Mitgliederzahlen

    Düsseldorf (ots) - Im Wahljahr verzeichnen derzeit alle Parteien steigende Mitgliedereintritte. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage bei den Parteizentralen. Allein die SPD hat danach bis Ende April ihren Mitgliederbestand um knapp 10.000 auf 442.242 Genossen steigern können, die FDP legte von 53.800 ...

  • 23.06.2017 – 04:00

    Rheinische Post: Kommunen warnen vor Übernahme des Grünen Punktes durch Remondis

    Düsseldorf (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmer (VKU) warnt vor einer möglichen Übernahme des Unternehmens DSD ("Grüner Punkt") durch den Entsorger Remondis. "Wir sehen den Prozess mit Sorge. Der größte deutsche Entsorger würde den größten Betreiber eines dualen Systems erwerben. Damit entstünde ein Unternehmen mit hoher Marktmacht", sagte ...