Rheinische Post: Schwarz-grüne Hütchenspiele Kommentar Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots)
Koalitionsspekulationen bereiten nicht nur Journalisten Freude. Auch die Protagonisten der nordrhein-westfälischen Parteien nutzen die Jubiläums- und Volksfeste dieser Tage gerne zu Diskussionen, wer mit wem könnte. Nur wird eine Sache übersehen: die Inhalte. Das schwarz-grüne Farbenspiel, das Winfried Kretschmann im Bund vorantreibt, ist in Düsseldorf ein Hütchenspiel. Zwar ist CDU-Chef Armin Laschet ein Schwarzgrüner, der in seiner politischen Laufbahn wohl öfter mit Grünen als mit Liberalen ein Bier trinken ging. Als es 2009 in Laschets Heimat Aachen um ein solches Bündnis im Rat ging, betonte Laschet, die alten parteipolitischen Schlachten seien vorbei, der Gegensatz zwischen Wirtschaft und Umwelt überwunden. Für Aachen mag das stimmen, im Land geht die Schlacht indes weiter. Die CDU-Basis will einen Wirtschafts- und Sicherheitswahlkampf. Genau hier wirken die Remmel-Grünen wie ein Antipode. Klimaschutz, Kohlepolitik, Massentierhaltung, Videoüberwachung, Datenschutz. Schwarz und Weiß statt Schwarzgrün. Im Bund haben beide Parteien näher zueinandergefunden, seitdem der grüne Steuermaximierer Jürgen Trittin an Einfluss verloren hat. Im Land nicht.
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