Rheinische Post: Teures Begräbnis
Düsseldorf (ots)
von Gerhard Voogt
Der Polizeieinsatz bei der Beerdigung eines Bandido-Rockers hat nach Schätzungen aus Polizeikreisen 600 000 Euro gekostet. Sechs Hundertschaften waren im Einsatz, um dem Trauerkorso zwischen Duisburg und Gelsenkirchen freie Bahn zu verschaffen. Viele Beamte schütteln darüber den Kopf. Musste das sein? Ja und Nein. Ja: Wenn sich 1500 Bandidos treffen, dann muss eine große Zahl von Polizisten in der Nähe sein, um notfalls eingreifen zu können. Die Rocker gelten als gefährlich, aus ihren Reihen kann unerwartet Gewalt eskalieren. Der Großeinsatz war alternativlos. Ein Verbot des Trauerkorsos durchzusetzen, hätte noch mehr Personal in Anspruch genommen. Nein: Es fragt sich, ob der Steuerzahler die Kosten für eine Privatveranstaltung tragen muss. Es wäre nur angemessen, wenn die Polizei eine Gebühr für den Großeinsatz von den Rockern kassieren könnte. Doch dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. In Hessen und Rheinland-Pfalz sind bestimmte Polizeileistungen gebührenpflichtig. NRW sollte dem Beispiel folgen und ein Polizeikostengesetz erlassen. Mit den Einnahmen könnte Innenminister Ingo Wolf (FDP) viele zusätzliche Polizei-Einheiten finanzieren: Bei jedem Bundesliga-Spiel würde die Kasse klingeln.
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