Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Theiner über Kritik an der Bremer Baubehörde
Bremen (ots)
Die CDU hatte ihre Anfrage provokant formuliert. "Können Bremer Bauämter bauen noch ermöglichen?" Doch, sie können. So viel lässt sich anhand der Statistik sagen. Trotz angespannter Personalsituation hat die Behörde im vergangenen Jahr einen Gang hochgeschaltet und nicht nur die Planungsgrundlage für neue Baugebiete geschaffen, sondern auch deutlich mehr Baugenehmigungen ausgesprochen als noch 2014. Damit wurde angemessen auf den verstärkten Zuzug in die Hansestadt und den Wohnraumbedarf für Flüchtlinge reagiert.
Natürlich kann alles noch geschmeidiger gehen, und bestimmt bieten einzelne Genehmigungsverfahren oder manch kleinlich ausgeübtes Ermessen immer mal wieder Anlass zu berechtigter Kritik. Aber für ein Haushaltsnotlageland wie Bremen, das auch in seiner Bauverwaltung seit Jahren Personal einsparen muss, sind drei Monate durchschnittlicher Wartezeit auf eine Baugenehmigung kein schlechter Wert. Die CDU sollte mal die Kirche im Dorf lassen und nicht ständig so tun, als sei die Bremer Baubehörde eine einzige Investitions- und Wachstumsbremse. Das wird der Praxis in den Amtsstuben nicht gerecht.
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