Der Tagesspiegel: Grüne erwägen Mandat für deutschen Irak-Ausbildungseinsatz
Berlin (ots)
Berlin - Die Grünen halten unter bestimmten Bedingungen ein nachträgliches Mandat des Bundestags für den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak für erforderlich. Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte dem Tagesspiegel (Freitagausgabe), er wolle zunächst in der kommenden Sitzungswoche von der Regierung wissen, was der genaue Auftrag der Soldaten sei, die am Freitag früh nach Erbil aufbrechen. "Wenn die nur Logistiker ausbilden, braucht es dafür kein Mandat", sagte Nouripour. Etwas anderes wäre es, wenn die Soldaten "Leute ausbilden und die sofort ins Gefecht schicken" würden.
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