Frankfurter Rundschau: Defensiv oder offensiv
Frankfurt (ots)
Gemach, möchte man sagen, wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen meint, die IT-Truppe soll "im Schlachtfeld Internet" nicht nur Angriffe abwehren, sondern auch zurückschlagen dürfen. Das Vokabular legt nahe, es gehe immer gleich um Angriffe feindlicher Staaten. Tatsächlich sind auch Kriminelle unterwegs. Beim Thema Angriffe begibt sich die Ministerin und die Bundeswehr auf unsicheres Terrain. Schließlich dürften Angriffe im Internet früher oder später auch das Ausland betreffen. Solchen Einsätzen muss der Bundestag zustimmen. Selbstverständlich verspricht die Ministerin, dies tun zu wollen. Man möchte das glauben. Doch haben Unionsminister beim Einsatz der Bundeswehr im Innern auch versucht, Grenzen zu verschieben. Die Abgeordneten müssen der Bundeswehr also genau auf die Finger schauen.
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